Kommunalwahlprogramm 2024

Liebe Erfurter*innen,

dieses Jahr stehen wir in Erfurt und in Thüringen vor richtungsweisenden Wahlen.
Gleich dreimal werden wir wählen und dabei über unsere Kommunalparlamente,
Oberbürgermeister*innen, den Landtag und das Europaparlament entscheiden.

In den letzten Jahren haben wir in Erfurt eine Politik des Stillstands erlebt,
teilweise gab es offensichtlich falsche Prioritätensetzungen. Der
Oberbürgermeister war zwar bei vielen Einweihungsfeiern und offiziellen Anlässen
zu sehen, aber wichtige Zukunftsthemen wurden vernachlässigt. So wurde
beispielsweise die dringend notwendige Schulsanierung verschleppt und über
10.000 Bäume, die in den letzten Jahren gefällt worden waren, wurden nicht
nachgepflanzt. Verbesserungen beim Klimaschutz und Radverkehr mussten durch
Zivilgesellschaft und Stadtratsfraktionen erkämpft werden. Durch mangelhafte
Planung gibt es an den weiterführenden Schulen nicht genügend Plätze für alle
Kinder. Das alles muss sich ändern.

Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN engagieren uns für eine Stadt, in der wir alle
auch in Zukunft gut leben können. Deswegen investieren wir jetzt in unsere
Stadt. Dabei bauen wir auf erneuerbare lokale Energieproduktion, sichtbar mehr
Stadtgrün und nachhaltige Mobilitätslösungen. Um unsere Stadt zukunftsfähig zu
machen, modernisieren wir Erfurt – von unseren Schulen, über die Infrastruktur
bis zur digitalen Verwaltung.

Erfurt – das sind vor allem die Menschen, die hier leben. Deshalb kämpfen wir
gemeinsam für eine weltoffene und vielfältige Stadt – für ein sozial gerechtes
Erfurt, in dem alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Leben
und Wohnen in Erfurt müssen für alle bezahlbar sein.

Unsere Stadtratsfraktion hat mit ihren sechs Mitgliedern in den letzten fünf
Jahren viel angestoßen: Wir haben dafür gesorgt, dass die Lunge unserer Stadt –
Bäume – besser geschützt werden und dass Erfurts städtische
Landwirtschaftsflächen nun endlich nach Gemeinwohlkriterien verpachtet werden,
um kleine Betriebe oder Solidarische Landwirtschaft zu stärken, ökologische
Bewirtschaftung und Tierschutz zu sichern. Günstigen Wohnraum, klimafreundliches
Bauen und eine moderne, bürgernahe Verwaltung haben wir unermüdlich
eingefordert. Mit WLAN für die Schulen und Fortschritten bei der Mobilitätswende
konnten wir Erfurt ein Stück lebenswerter und moderner machen. Wir sind
überzeugt, dass Erfurt für alle Menschen ein gutes Zuhause sein muss: Daher
waren und sind uns die Förderung des queeren Zentrums, der Einsatz gegen
Rassismus, gute Bedingungen für Studierende und die Förderung der Kultur
weiterhin Herzensanliegen, für die wir kämpfen.

Erfurt soll auch in Zukunft eine grüne und lebenswerte Stadt bleiben. Dafür
braucht es den Blick nach vorn und den Willen, Probleme anzupacken und die
Landeshauptstadt zu gestalten.

Gemeinsam können wir Erfurt zu einer zukunftsfähigen Stadt machen. Dafür bitten
wir Sie am 26. Mai um Ihre Stimmen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.


Das Kommunalwahlprogramm von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt zum Download: