Für ein lebenswertes, grünes Erfurt                                           

Erfurt ist eine wunderbar lebens- und liebenswerte wachsende grüne Stadt. Ein gutes Miteinander und die kulturelle Vielfalt machen Erfurt aus. Wir wollen eine soziale Stadt mit Teilhabechancen und umweltfreundlicher Mobilität für alle. Und wir setzen auf konsequente Bürger*innenbeteiligung in allen zentralen Fragen.

1. Für ein ökologisches Erfurt 

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern wir, dass Bestandsbäume und Stadtentwicklung ab dem ersten Skizzenstrich zusammen gedacht und Bäume in Planungen integriert werden.

Die weltweiten Proteste der jungen Generation für mehr Klimaschutz halten uns allen den Spiegel vor. Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nehmen wir die Forderungen ernst und setzen uns für die konsequente Umsetzung des Erfurter Klimaschutzkonzeptes ein. Dies setzt auch eine beschleunigte Energiewende auf unseren Dächern voraus. Auch für den Tier- und Artenschutz lassen sich auf lokaler Ebene wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen. So setzen wir uns als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dafür ein, dass die Stadt Erfurt ihre eigenen landwirtschaftlichen Flächen nur noch an Ökobetriebe verpachtet.

 2. Für ein bezahlbares Wohnen in  Erfurt 

Wohnen ist ein Menschenrecht und muss für alle bezahlbar bleiben. Aktuell haben wir neben der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt mit hoher sozialer Segregation und Verdrängung zu kämpfen. Als mögliche Gegenstrategien schlagen wir vor, den Verkauf stadteigener Flächen verstärkt an Konzepte mit klaren sozialen Rahmenbedingungen (Konzeptvergabe) zu binden. Daneben halten wir städtische Flächenaufkäufe und Flächenbevorratungen geeignet, um Bauland der Spekulation zu entziehen. Daneben fordern wir die Unterstützung von Bauherrengemeinschaften, Genoss*innenenschaften oder alternativen Wohngruppen. Einsparungen lassen sich auch  durch seriellen Typenbau (industrielle Vorfertigung) analog zum KOWO-Modellprojekt erzielen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich weiterhin für mindestens 20% Sozialwohnungen bei Neubau und planungsbedürftigen Sanierungsvorhaben ein (Erfurter Baulandmodell). Schließlich lassen sich durch die Absenkung der Stellplätze bis hin zu autofreien Wohnquartieren und durch energieeffizientes Bauen die Baukosten und damit die Mieten /-nebenkosten senken.

3. Für ein fahrradfreundliches Erfurt 

Erfurt hat ein beschlossenes Radwegekonzept. Wir setzen uns dafür ein, dass dieses bis 2025 umgesetzt wird. Städtische Mobilität muss künftig alle Verkehrsteilnehmer*innen in den Blick nehmen und für alle gleichberechtigt die notwendige Infrastruktur und Platz bereithalten. Neben der großen Infrastruktur setzen wir uns auch für alternative Mobilitätskonzepte in einzelnen Bebauungsplänen ein. 

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kämpfen wir für die Beibehaltung des Sozialtickets. 

Wir setzen uns für kostenlosen ÖPNV für junge Menschen in Erfurt ein. Daneben wollen wir die Einführung eines ticketlosen Nahverkehrs für unsere Stadt prüfen und alle Erfurter*innen von Beginn an einbeziehen. Pendler*innen wollen wir deutlich mehr P&R-Parkplätze mit günstigen ÖPNV-Jahrestickets anbieten.

Wir vergessen auch Fußgänger*innen nicht. Erfurt benötigt ein ausgewogenes Konzept auch für diese Menschen. 

Wir müssen die Chancen, die sich mit dem ICE-Knoten eröffnen, für Erfurt klug nutzen. So fordern wir für das neue Stadtviertel ICE-City und Ost-City eine durchdachte Konzeption für den ÖPNV. 

Wirtschaftlich wird der Flughafen für Land und Stadt ein enormes Zuschussgeschäft bleiben. Der ICE-Knoten macht den Erfurter Flughafen zusätzlich entbehrlich. Darum fordern wir ein tragfähiges Nachnutzungskonzept für den Flughafen, welches die Stadt entwickeln und bis 2024 vorlegen soll. Denkbar sind Photovoltaikflächen auf den Landebahnen aber auch ein neuer Stadtteil  nach sozialen und ökologischen Kriterien.

4. Für ein vielfältiges Erfurt 

Wir stehen für Vielfalt und Zusammenhalt in einem sozialen Erfurt, in dem niemand zurückgelassen wird. Demokratie muss erfahrbar sein und alle Menschen einbeziehen, die in unserer Stadt leben. Das beginnt bei den Kleinsten und schließt auch die Ältesten mit ein. Uns ist bewusst: Integration ist keine Einbahnstraße. Wir leben und unterstützen die Willkommenskultur und zeigen Haltung und Mut gegen Hass und Hetze, auch und gerade, wenn Rechtspopulist*innen und Rassist*innen Stimmung gegen Minderheiten machen. Wir wissen zudem, dass Inklusion auch und gerade eine Frage der Haltung ist. Deshalb fördern wir bunte Stadtteilzentren genauso wie Frauenprojekte, Jugendhäuser, das Geburtshaus und Einrichtungen für Menschen ohne Wohnsitz. Uns eint der Ruf von 1989: Keine Gewalt. Gerade Frauen und Kinder brauchen unseren Schutz. Wir leben Respekt und achten die Religionsfreiheit jedes und jeder Einzelnen.

5. Für ein kulturelles und bildungsreiches Erfurt 

Wir werden neben den klassischen Kulturangeboten (Theater, Museen) auch lokale Initiativen der Freien Szene, der Soziokultur, der Kunst sowie interkulturelle Projekte ausreichend fördern und fest im Haushalt verankern. Wir wollen ein Museumsentwicklungskonzept auf den Weg bringen sowie die Erinnerungskultur an Gedenkorten wie Topf & Söhne, den Denknadeln oder dem Deserteursdenkmal stärken und politische Bildung ausbauen.

Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz muss in Erfurt gesichert werden. Wir dringen auf den überfälligen Bau neuer Kindergärten und erwarten bei der Schulsanierung bzw. dem Schulneubau ein schlüssiges Konzept zur Planung und Finanzierung, das keine Interessengruppen gegeneinander ausspielt. Unser Ziel sind gute und vielfältige Schulen für alle von Anfang an.

Wir wollen den Hochschul- und Studierendenbeirat aufwerten und die Studierenden bei mehr Themen, insbesondere im Bereich Mobilität und Wohnen einbeziehen sowie selbstverwaltete Cafés und kommerzfreie Räume unterstützen.  

Wir stehen zur dritten Schwimmhalle, zur Fortschreibung des Sportstättenentwicklungskonzepts sowie zur Sanierung von Sporthallen und Sportfreiflächen, damit insbesondere der Breitensport von den verbesserten Rahmenbedingungen profitieren kann. 

6. Für ein Erfurt mit guter Arbeit, Wirtschaft und Digitalisierung  

Wir stehen für eine moderne und bürgernahe Verwaltung, bei der den Bürger*Innen ein Großteil der Dienstleistungen online zur Verfügung gestellt wird aber auch persönliche Vorsprachen möglich sind.

Wir setzen uns für gute Standortbedingungen ein, damit kleine und mittelständige Unternehmen gestärkt werden, um die regionale Wertschöpfung zu erhalten und die ökologische Modernisierung voranzutreiben. Wir werden Projekte der Kreativwirtschaft weiter und mehr fördern, damit die Innovationsfähigkeit in der Region gestärkt wird und sich kreative Gründungszentren und Start-Up-Initiativen entwickeln können. Um Erfurt als touristisches Zentrum Thüringens zu etablieren, wollen wir ein Konzept zum nachhaltigen Tourismus entwickeln, das die Bereiche Mobilität, Nachhaltigkeit und lokale Wertschöpfung in den Blick nimmt.  

Städtische Unternehmen wollen wir weiter stärken und bei Ausschreibungen darauf achten, dass soziale und ökologische Kriterien eine ebenso wichtige Rolle spielen wie Investitionen in Bildung, Kultur und eine nachhaltige Stadtentwicklung.

7. Für ein demokratisches Erfurt

Demokratie muss erfahrbar sein. Deshalb müssen alle, egal woher sie kommen, wie alt sie sind oder woran sie glauben an unserem Gemeinwesen teilhaben und bei zentralen Fragen mitentscheiden können. Die Bürgerbeteiligungsstruktur genauso wie die Kinder- und Jugendbeteiligung wollen wir noch weiter ausbauen. Grundvoraussetzung für ein gutes Miteinander ist für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN die konsequente Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Dafür braucht es mehr Unterstützung. Wir wollen mehr Frauen auch in Führungspositionen bringen und treten selbst mit einer von Anfang bis Ende quotierten Liste an.