Erfurt erhält vom Land 4 Millionen Euro zusätzlich
Die Stadt Erfurt erhält dieses Jahr 4 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Budget für nicht benötigte Bedarfszuweisungen des Landes an die Kommunen. Darüber informiert Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Erfurt.
Aufgrund des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes werden im Landesausgleichsstock Mittel vorgehalten, um Kommunen zu unterstützen, die finanzielle Probleme haben. Da dies bei immer weniger Thüringer Kommunen der Fall ist, wuchsen die Rücklagen an. Nun werden insgesamt etwas mehr als 35 Millionen Euro auf die Thüringer Kommunen verteilt.
“Die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land ist in den letzten Jahren deutlich verbessert worden, so dass immer weniger Bedarfszuweisungen notwendig sind” so Rothe-Beinlich. “Erfurt profitiert davon und kann mit dem zusätzlichen Geld Projekte angehen, für deren Umsetzung zuletzt noch nicht ausreichend Geld vorhanden war oder gar von Kürzungen bedroht waren. Dazu gehören viele Projekte in der Kinder- und Jugendhilfe. Hier ist es angesichts der Aufarbeitung der Corona Pandemie und des Krieges in der Ukraine erforderlich der Jugend- und Verbandsarbeit den Rücken zu stärken und neuen Projekten einen starken Rückhalt zu bieten”
„Wir wollen bestehende Projekte fortführen und neue Projekte in den Kinder- und Jugendförderplan aufnehmen und die bestehende Struktur stärken, außerdem sollte der jahrelange Sanierungsstau beendet werden!“, so Nico Paul – Mitglied im Jugendhilfeausschuss Bündnis 90/ Die Grünen.
Die Stadt Erfurt wird den Betrag voraussichtlich im Juli zusätzlich zu den regulären finanziellen Zuweisungen des Landes erhalten.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Grüne fordern ehrliche Kita-Debatte statt Schönmalerei
“Die Erfurter Kita-Landschaft ist mit heißer Nadel gestrickt. Das große Kita-Sanierungsprogramm der letzten Dekade ist noch nicht abgeschlossen, das heißt einige Kitas noch nicht durchsaniert. Darum sollte dieses Sanierungsprogramm laut Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2021 für die Jahre 2022-2025 fortgeschrieben werden. Diese Fortschreibung ist zwingend notwendig, weil sie eine fachliche Grundlage für die ausstehenden Sanierungen und für die Bereitstellung der notwendigen Finanzen in den jährlichen Haushalten darstellt. Auf unsere Anfrage hin erfuhren wir, dass das Sanierungsprogramm irgendwann im 2. Halbjahr 2024 vorgelegt werden soll. Dabei sollte es schon seit 2022 vorliegen! Unsere Anfrage nach den geplanten Neubauten blieb unbeantwortet.
Weiterlesen »
Grüne fordern städtisches Gedenken an Opfer rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt
“Erfurt hat eine lange Historie rechter und rassistischer Gewalt, auch mit Blick beispielsweise auf die Hetzjagd gegenüber algerischen Vertragsarbeitern auf dem Erfurter Anger im Jahr 1975, über die Baseballschlägerjahre, bis heute. Im vergangenen Sommer bedrohten Neonazis der sogenannten Neuen Stärke in Ilversgehofen die Menschen, die nicht in ihr Weltbild passten. Stadtverwaltung und Sicherheitsbehörden wirkten ebenso überfordert, wie aktuell angesichts der Verdopplung der rassistischen Gewalt im vergangenen Jahr. Daher muss mit einer Erinnerungskultur verbunden sein, dass Ungleichwertigkeitsvorstellungen hinterfragt werden sowie Rassismus in Erfurt benannt und bekämpft wird,” erklärt Jasper Robeck abschließend.
Weiterlesen »
©'23, Malte Richter (KV Erfurt)
Unser Team zur Oberbürgermeister- und Kommunalwahl
Am gestrigen Dienstag, den 04. Juli, hat die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt das Spitzenteam zur Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Wir gratulieren Laura Wahl als Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl und David Maicher als unserem OB-Kandidaten.
Weiterlesen »