Robeck: „Senior*innenpass droht seine Ziele zu verfehlen“

Am kommenden Donnerstag möchte die Stadtverwaltung den Senior*innenpass vorstellen. Mit dem Nachtragshaushalt hat der Erfurter Stadtrat den Senior*innenpass unter einen Genehmigungsvorbehalt hinsichtlich des Konzeptes gesetzt. Damit soll eine wirksame Mittelverwendung gewährleitstet werden. Das vierseitige Konzept wurde lediglich im Sozialausschuss als Information zur Kenntnis gegeben und enthält keine Aufschlüsselung bzw. Budgetierung der 400.000,- Euro auf einzelne Bereiche oder Ziele.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher für Finanzen der Fraktion:

„Mit großer Irritation nehmen wir war, dass der Oberbürgermeister den Senior*innenpasse vorstellt, ohne das eine Genehmigung des Konzeptes vorliegt. Ganz bewusst hat der Stadtrat dem Oberbürgermeister keinen Blanko-Check für den Senior*innenpass gegeben, sondern ein tragfähiges Konzept eingefordert. Es muss geprüft werden, ob der Oberbürgermeister hier rechtswidrig handelt und welche Auswirkungen das hat. Zumindest muss der Oberbürgermeister jetzt eine Sondersitzung einberufen, um sein Konzept vorzustellen, zu erklären und eine Budgetierung vorzulegen.“

Der Senior*innenpass und die Summe von 400.000,- Euro haben ein großes Potenzial, die gesellschaftliche Teilhabe von älteren Menschen in Erfurt zu verbessern. Zuletzt sind immer mehr Senior*innen vereinsamt oder verarmt, daher muss auch die Stadt Erfurt mehr Verantwortung übernehmen. Stattdessen droht, dass genau diese Senior*innen mit dem Pass nicht erreicht werden, da diese keine Begleitung haben, mobilitätseingeschränkt sind oder von dem Angebot nicht erfahren. Dazu wäre es wichtig gewesen, die niedrigschwelligen Angebote im Quartier auszubauen und bekannt zu machen, um so die langfristigen sozialen Kontakte zu fördern. Wenn es aber einzig darum geht, die Mittel mit der Gießkanne zu verteilen, fallen wirksame Maßnahmen hinten runter und das Gebot der Wirtschaftlichkeit öffentlicher Haushaltsmittel wird verletzt“, so Robeck abschließend.

_{V.i.S.d.P.:  Tely Büchner (0361 655 2030)}