Robeck: Stadtrat steht Auskunftsrecht zu, Ziel ist es, Schaden abzuwenden

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für den morgigen Stadtrat einen Antrag eingebracht, mit dem Auskunft über die tatsächlichen Risiken bei Starkregen für die Defensionskaserne verlangt wird. Auslöser dafür war ein Schreiben des Investors, das auf massiven Wassereintritt bei Starkregen hinwies und auch Schadensersatzansprüche in erheblicher Höhe gegen die Stadt nicht ausschloss.

Dazu erklärt Jasper Robeck, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der grünen Fraktion:

„Ziel unseres Antrags ist es, für Klarheit zu sorgen. Gegenseitige Vorwürfe alleine helfen nämlich niemandem. Vielmehr braucht es eine umfassende Information zum tatsächlichen Sachstand. Dazu gehört auch eine tiefgehende Prüfung der fachlichen Bearbeitung durch die Stadtverwaltung. Wir versprechen uns von dem Antrag, dass deutlich wird, ob und welche Mängel es tatsächlich gibt und wie diesen begegnet werden kann.“

Zu der Thematik wurden von Jasper Robeck zudem bereits zwei Anfragen gestellt, deren zumindest teilweise Beantwortung jedoch nicht zufrieden stellen kann.

_{V.i.S.d.P.:  Astrid Rothe-Beinlich (0361 655 2030)}