Anlässlich eines aktuellen Antrags im Stadtrat Erfurt fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schutz der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte in städtischen Bädern. Ziel ist es, die Haus- und Badeordnung der SWE Bäder GmbH so zu ergänzen, dass das Tragen von datenverarbeitenden Brillen, so genannten „Smart Glasses“ mit Aufnahmefunktion oder Live-Übertragung untersagt werden.

Dazu erklärt David Maicher, Stadtrat der bündnisgrünen Stadtratsfraktion:

„Wir müssen die Privatsphäre unserer Bürger*innen in den Erfurter Bädern konsequent schützen. Smart Glasses sehen oft aus wie gewöhnliche Sehhilfen, ermöglichen aber heimliche Foto- und Videoaufnahmen, die ohne Wissen der Betroffenen im Internet landen können. Das ist ein massiver Eingriff in die Intimsphäre, der gerade für Kinder und Jugendliche gefährlich ist. Wir fordern die Stadtverwaltung daher auf, schnellstmöglich ein ausdrückliches Verbot dieser Geräte in der Haus- und Badeordnung der SWE Bäder GmbH zu verankern. Ein bloßer Verweis auf allgemeine Regeln reicht hier nicht aus – es braucht klare Kanten und eine wirksame Sanktionierung bei Zuwiderhandlungen.“

Maicher weiter: „Ein Verbot auf dem Papier bringt jedoch wenig, wenn es vor Ort nicht durchgesetzt werden kann. Deshalb muss die Stadtverwaltung auch in die Sensibilisierung und Schulung des Personals investieren. Hinweisschilder und eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit sind essenziell, um ein Bewusstsein für den Schutz der Privatsphäre zu schaffen. Zudem muss geprüft werden, ob technische Hilfsmittel eingesetzt werden können, um solche Geräte überhaupt identifizieren zu können. Wir wollen, dass unsere Schwimmbäder Orte bleiben, an denen sich niemand beobachtet oder gefilmt fühlt.“

_{V.i.S.d.P.:  Martin Kosny  (0361 655 2030)}