Katja Maurer wurde heute nicht zur neuen Sozialdezernentin der Landeshauptstadt gewählt, da sie nicht die eigene Mehrheit der sie tragenden Fraktionen auf sich vereinen konnte. Obwohl die Fraktionen CDU, Linke und SPD/Piraten und der Oberbürgermeister rechnerisch 25 Stimmen hätten, und für eine Mehrheit und die Wahl nur 24 Stimmen erforderlich waren, stimmten nur 22 Stadträt*innen für Katja Maurer. Damit ist die Koalition für Katja und damit der Oberbürgermeister mit seinem Vorschlag gescheitert, weil die eigene Mehrheit nicht stand.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Leider kam es heute so, wie wir es befürchtet hatten. Den großen Ankündigungen des Oberbürgermeisters folgten nicht einmal die Fraktionen, die im Vorhinein erklärt hatten, seinem Vorschlag zu folgen. Was für eine Peinlichkeit. Damit macht sich die Stadt Erfurt einmal mehr zum Gespött aller.

Wir konnten dem Vorschlag aus guten Gründen nicht folgen. Gestern Abend hat die Fraktion beschlossen Katja Maurer nicht zu unterstützen und entsprechend kommuniziert.

Es zeigt sich, dass das gesamte Besetzungsverfahren aufgrund des gegenseitigen Misstrauens von Anfang an verkorkst war, daher konnten wir dem Vorschlag des Oberbürgermeisters nicht folgen.

Einzig richtig war die Entscheidung von Katja Maurer, unter diesen Vorzeichen nicht in einen zweiten Wahlgang zu gehen.

Wichtig wäre für uns zudem eine Aufarbeitung der Zäsur im letzten Stadtrat und eine Neuausschreibung gewesen. Diese muss nun ohnehin kommen.

Wir hoffen und setzen darauf, dass sich erneut fachlich fundierte Menschen bewerben, um dem Sozialdezernat endlich eine Führung und eine Sicherheit zu geben. Entsprechende Bewerbungen gab es bereits, bleibt zu hoffen, dass sich diese von dem unzuverlässigen Gebaren im letzten und in diesem Stadtrat nicht abschrecken lassen. Erfurt jedenfalls hat es verdient, dass wir uns gut und demokratisch aufstellen, gerade in Zeiten, wo im Bund die Sozialpolitik maßgeblich auch zulasten der Kommunen verschärft wird.

Wir stehen für eine Entscheidungsfindung bei der Neuausschreibung für konstruktive Gespräche von Beginn an zur Verfügung“, so Jasper Robeck abschließend.

_{V.i.S.d.P Astrid Rothe-Beinlich 0361/6552030}