Heute wurde die Ausschreibung für die offenen Beigeordnetenstellen herausgegeben. Dazu erklärt die Vorsitzende der Erfurter Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Laura Wahl: „Oberbürgermeister Horn hat erklärt, dass er die Ausschreibung ‚möglichst…
Zahlreiche Kommunen haben sich in den vergangenen Monaten dazu entschieden, Leistungserschleichungen im kommunalen Nahverkehr nicht mehr strafrechtlich anzuzeigen sondern zivilrechtlich zu verfolgen, zuletzt auch Köln. Hintergrund ist, dass gegen Personen,…
Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen sucht mit Arbeitsbeginn zum 15.05.2024 befristet bis zum 30.09.2024 eine*n Wahlkampfreferent*in auf Minijob-Basis. Wir erwarten: – Zuverlässigkeit – Belastbarkeit – Flexibilität – eigenständiges…
Ein trauriger Tag!
Gestern ist unser Fraktionsmitglied Volker Nienstedt gestorben.
Volker hat unsere Fraktion mit seinem frischen Blick aus einer anderen Perspektive bereichert.
Am 4. Januar 2024 erschien oben genannter Artikel in der Thüringer Allgemeinen. Darin thematisieren die Vorstandsvorsitzenden der WBG „Einheit“ Herr Büttner und Herr Gottschalk gestiegene Baupreise sowie mangelnde Unterstützung durch das Stadtplanungsamt.
Vorangestellt muss Erwähnung finden, dass die WBG „Einheit“ mit ihrem genossenschaftlichen Ansatz ein dauerhafter Partner der Stadt Erfurt für die Versorgung der Erfurter*innen mit bezahlbarem Wohnraum ist. Die Vorstandsvorsitzenden haben sich mit ihrem jahrelangen Wirken in Erfurt und für ihre Mieter*innen verdient gemacht.
Am vergangenen Dienstag hat die Mitgliederversammlung des Erfurter Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen die Kandidat*innen für die Erfurter Direktwahlkreise I, II, III und IV zu Landtagswahl 2024 nominiert.
Angesichts der gestrigen Äußerungen des Oberbürgermeisters Bausewein im Rahmen einer Pressekonferenz des Gemeinde- und Städtebund keinesfalls Menschen in Turnhallen unterzubringen sowie des Defizits bei der Aufnahme im Rahmen des Thüringer Verteilschlüssels von ca. 600 Personen erklärt Jasper Robeck, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Erfurt und Mitglied des Erfurter Stadtrat:
Am 16. Oktober 2023 startete die Stadtverwaltung eine Kampagne zum Anwerben von Personal für den Stadtordnungsdienst. Den Beginn des öffentlichkeitswirksamen Anwerbens macht ein Video aus, mit welchem die Arbeit im Stadtordnungsdienst den Zuschauenden nähergebracht werden soll. Warum dieses Video ein kläglicher Versuch ist, kompetente Mitarbeitende für diesen Beruf anzuwerben und Vertrauen verspielt.
„Die Erfurter Kita-Landschaft ist mit heißer Nadel gestrickt. Das große Kita-Sanierungsprogramm der letzten Dekade ist noch nicht abgeschlossen, das heißt einige Kitas noch nicht durchsaniert. Darum sollte dieses Sanierungsprogramm laut Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2021 für die Jahre 2022-2025 fortgeschrieben werden. Diese Fortschreibung ist zwingend notwendig, weil sie eine fachliche Grundlage für die ausstehenden Sanierungen und für die Bereitstellung der notwendigen Finanzen in den jährlichen Haushalten darstellt. Auf unsere Anfrage hin erfuhren wir, dass das Sanierungsprogramm irgendwann im 2. Halbjahr 2024 vorgelegt werden soll. Dabei sollte es schon seit 2022 vorliegen! Unsere Anfrage nach den geplanten Neubauten blieb unbeantwortet.
„Erfurt hat eine lange Historie rechter und rassistischer Gewalt, auch mit Blick beispielsweise auf die Hetzjagd gegenüber algerischen Vertragsarbeitern auf dem Erfurter Anger im Jahr 1975, über die Baseballschlägerjahre, bis heute. Im vergangenen Sommer bedrohten Neonazis der sogenannten Neuen Stärke in Ilversgehofen die Menschen, die nicht in ihr Weltbild passten. Stadtverwaltung und Sicherheitsbehörden wirkten ebenso überfordert, wie aktuell angesichts der Verdopplung der rassistischen Gewalt im vergangenen Jahr. Daher muss mit einer Erinnerungskultur verbunden sein, dass Ungleichwertigkeitsvorstellungen hinterfragt werden sowie Rassismus in Erfurt benannt und bekämpft wird,“ erklärt Jasper Robeck abschließend.
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
