Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung (27.06.2018) nach durchaus kontroverser Debatte das Integrationskonzept für Erfurt beschlossen.
„Als grüne Fraktion sind wir außerordentlich froh über den Beschluss des Konzepts, das nunmehr den Rahmen für die Ableitung konkreter Maßnahmen darstellt. Die durchaus lange Erarbeitungsphase hat sich zudem gelohnt, fand doch die Expertise nahezu aller an Integration Beteiligten Eingang in das Papier. Unser Dank gilt daher ausdrücklich Herrn Melzer, als neuem Beauftragten und allen Vereinen und Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Institutionen, Ämtern, Wissenschaft und nicht zuletzt dem Ausländerbeirat, die intensiv an dem Konzept mitgearbeitet haben„, betont Stadträtin Astrid Rothe-Beinlich.
In den Ausschüssen zur Vorberatung des Konzepts fanden zudem viele weitere Anregungen Eingang in das Papier. So wurde beispielsweise besonders viel Wert auf die Situation Unbegleiteter Minderjähriger aber auch besonders Schutzbedürftiger, wie Frauen und Kinder gelegt. Zudem bietet das Konzept nunmehr viele Anknüpfungspunkte für nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Miteinanders.
„Sprache ist natürlich ein Schlüssel zur Integration und Zugänge zu Bildung sind ganz entscheidend dafür, dass Menschen teilhaben können, übrigens unabhängig von ihrer Herkunft. Fakt ist jedoch auch, dass Integration eben keine Einbahnstraße ist und alle in Erfurt Lebenden angeht und betrifft. Unser Ziel ist es, Gelingensbedingungen für Integration und ein gutes, friedvolles Miteinander zu schaffen, ohne dabei auch Probleme zu übersehen„, gibt Astrid Rothe-Beinlich zu bedenken.
Wir als grüne Fraktion hätten uns gewünscht, dass tatsächlich alle Fraktionen gemeinsam dieses wichtige Vorhaben stützen und als Arbeitsgrundlage anerkennen. Denn die Umsetzung in Form von Maßnahmeplänen steht jetzt an und ist unser aller Aufgabe als Stadträte. Papier ist bekanntlich geduldig – es liegt nun an uns, Integration auch erfahrbar zu machen und zu leben.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Foto: Henryk Niestrój
Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ist ein Gebot der Vernunft
„Wer die Mobilitätswende will, muss auch der Erhöhung der Anwohnerparkgebühren auf ein angemessenes Niveau zustimmen. Viele Deutsche Städte sind bereits vorangegangen. So hat Freiburg vor kurzem eine Erhöhung auf 360 € pro Jahr beschlossen. Die Preise werden nach Fahrzeuglänge und sozial gestaffelt. Menschen, die Sozialleistungen oder Wohngeld beziehen, zahlen weniger. Für Menschen mit schweren Behinderungen und blauem Parkausweis entfällt die Gebühr. Die Staffelung nach Fahrzeuglänge ist gerecht: Menschen mit großen raumeinnehmenden SUVS zahlen mehr als die mit dem kleinen Opel. Daran sollte sich Erfurt orientieren.“
Weiterlesen »
Grüne Fraktion fordert Milieuschutzgebiete zu prüfen und Strategie für Gewerbemieten zu entwickeln
„Die
neuen Bodenrichtwerte könnten Verdrängung und soziale Segregation in Erfurt weiter verstärken.
Aus unserer Sicht braucht es eine ernsthafte Prüfung von sozialen Erhaltungssatzungen
(umgangssprachlich: Milieuschutzgebiete) auch in Erfurt. Das Städtebaurecht gibt uns diese
Möglichkeit, wenn die Verdrängung angestammter Mieter*innen aus ihren Quartieren droht.
Dies gilt es in einer Voruntersuchung zu klären. Mit dem Milieuschutz würde sog. Luxussanierungen
vorgebeugt, aber notwendige Sanierungen könnten trotzdem stattfinden. Zudem entsteht
der Kommune bei anstehenden Veräußerungen von Häusern oder Wohnblocks die Möglichkeit
ein Vorkaufsrecht zu nutzen. Dieses Mittel hat sich als erfolgreich gegen Verdrängung
bewährt, deshalb sollten wir es auch für Erfurt in Erwägung ziehen.“
Weiterlesen »
© gruene-erfurt.de
Grüne Fraktion Erfurt ruft Universitäten zu Weltoffenheit und zur Stärkung der Demokratie auf
Das Präsidium der Universität Erfurt hat, wie die Leitungen aller anderen Thüringer Universitäten auch, den Studierendenaustausch mit Russland vorerst auf „Eis gelegt“. Das Präsidium empfiehlt den russischen Studierenden, „nicht zu kommen“.
Weiterlesen »