Warum wir in keiner Sache mit der AfD zusammenarbeiten

Die AfD stellt im Erfurter Stadtrat neuerdings viele Anträge mit einer inhaltlichen Ausrichtung, die es den demokratischen Fraktionen offenbar schwer machen soll, diese abzulehnen.

Um deutlich zu machen, warum es mit der AfD niemals gemeinsame Anträge geben kann, möchten wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat klar stellen:

Demokratie und ein demokratisches Miteinander funktionieren nur, wenn alle Beteiligten die demokratischen Werte teilen, wie sie im Grundgesetz festgeschrieben sind. Hier steht an erster Stelle: Die Würde des Menschen ist unantastbar und somit auch unteilbar und unverhandelbar. Dazu gehören außerdem ein sachlicher und respektvoller Umgang miteinander sowie die Akzeptanz einer vielfältigen Gesellschaft (Pluralität).

All das stellt die AfD Erfurt regelmäßig grundsätzlich infrage. Sie verbreitet Hetze gegen Andersdenkende und schürt mit rassistischen und menschenverachtenden Argumentationen zudem ein gesellschaftliches Klima, das auch in Erfurt zu Angst und Ausgrenzung führt. Zudem erhebt sie sich immer wieder auch öffentlich über andere Stadträt*innen, erkennt auch das Handeln der Stadtratsvorsitzes nicht an, wenn es beispielsweise Rügen wegen ungebührlicher Äußerungen im Stadtrat selbst gibt.

Deshalb gilt für uns: Mit einer Fraktion, die die grundlegenden demokratischen Werte und die Regeln demokratisch gewählter Parlamente infrage stellt, arbeiten wir niemals zusammen.