Bearbeitungszeiten für Einbürgerung deutlich zu lang

Mit der Beantwortung unserer Anfrage mit der Drucksachennummer 0797/22 legte der Oberbürgermeister für die Stadtverwaltung Erfurt dar, wie lange die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen in der Landeshauptstadt aktuell dauert. Anlass war ein Zeitungsbericht vom 16.04.2022, wo eine exemplarisch vorgestellte Antragstellerin, eine französische Staatsangehörige, seit über 18 Monaten auf die Bearbeitung ihres Antrags wartet.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat: „Die Beantwortung unserer Anfrage zeichnet ein ähnlich bedrückendes Bild wie bei der Erfurter Ausländer*innenbehörde, wenn die Bearbeitung von alltäglichen Anträgen sich unerträglich in die Länge zieht. Die Wartezeit auf einen ersten Termin beträgt im Schnitt  ca. 14 Monate. Ab Antragsabgabe dauert die Aufnahme der Bearbeitung nochmals etwa ein Jahr. Das heißt, dass man in der Landeshauptstadt Erfurt heute über zwei Jahre auf die Bearbeitung eines Einbürgerungsantrags warten muss!“

„Die Stadt muss umgehend auf diese Situation reagieren und die zusätzlichen zwei Stellen sofort ausschreiben. Mit der Genehmigung des Haushalts durch das Landesverwaltungsamt könnte die Ausschreibung morgen veröffentlicht werden. Die Mitarbeiter*innen und Antragssteller*innen brauchen dringend diese Entlastung. Der Oberbürgermeister muss endlich Prioritäten zugunsten der Personalpolitik setzen”, unterstreicht Jasper Robeck abschließend.

V.i.S.d.P.:  Martin Kosny  (0361 655 2030)

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