Defensionskaserne zur BUGA 2021

Gemeinsamer Antrag von Mehrwertstadt & BÜNDNIS 90/DIE Grünen zu Mitarbeiter*innenbefragung bei einer potentiellen Buga 2.0

Am Mittwoch wird im Stadtrat ein Antrag auf der Tagesordnung verhandelt der eine Befragung der Mitarbeiter*innen vorsieht um zu erkunden, für wie realistisch umsetzbar diese eine weitere Bundesgartenschau halten.

Jana Rötsch, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Mehrwertstadt, stellt fest: „Allein in diesem Jahr hat uns die Verwaltung auf Anfragen aus dem Stadtrat in 37 Anfragen mit dem Wort Personalmangel vertröstet. Wenn Aufgaben nicht erledigt wurden, noch nicht fertig sind oder nicht umsetzbar sind, wird immer wieder Personalmangel zitiert. Wir glauben als Mehrwertstadt daher nicht, dass eine Buga 2.0 umsetzbar ist, ohne weitere Projekte der Stadt zu vernachlässigen, lassen uns aber gern vom Personal vom Gegenteil überzeugen. Die erwähnte Liste kann auf unserer Webseite eingesehen werden.“

David Maicher, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE Grünen im zuständigen Buga-Ausschuss, ergänzt:
„Bevor über eine Neuauflage der Buga überhaupt nachgedacht wird, sollte der Oberbürgermeister vor dem Hintergrund des allgegenwärtigen Personalmangels die eigenen Mitarbeiter*innen nach ihrer Meinung fragen. Denn sie sind ein wesentlicher Faktor bei der Umsetzung einer aufgewärmten Buga. Ein Oberbürgermeister sollte doch als oberster Dienstherr Interesse an der Meinung seines Personals haben, vor allem dann, wenn es knapp ist und eigentlich für wichtigere Aufgaben gebraucht wird, wie bspw. die Planung und Organisation des notwendigen Neubaus von Schulen oder den Kitasanierungen.“

Die Stadtverwaltung hat bereits angekündigt den Beschluss anzufechten, sollte er überhaupt auf der Tagesordnung bleiben. Die Verwaltung plädiert auf einen übertragenen Wirkungskreis. Die Fraktionen haben dazu eine grundlegend andere Haltung.

Die Drucksache finden Sie unter: Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung „Machbarkeit BUGA 25“

V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)

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