Robeck: Andreas Horn hat Wahlversprechen und Haushaltsabsprachen zur erfüllen

Angesichts des offenen Briefes der Ständigen Kulturvertretung erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Nachtkultur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt:

„Oberbürgermeister Andreas Horn hat im Wahlkampf eine zweite Kulturlotsin-Stelle verspochen, aber noch im Stadtrat hat seine CDU Fraktion dagegen gestimmt diese überhaupt in den Stellenplan aufzunehmen. Es ist, trotz Stellenbewirtschaftungssperre, nicht nachvollziehbar, dass ganze 400.000,- Euro für den Seniorenpass zur Verfügung stehen sollen, es aber für eine Stelle, die 60.000,- Euro kostet, keinen Spielraum gibt. Damit bricht der Oberbürgermeister seine Wahlkampfversprechen. Wir haben als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nicht nur diese Stelle in den Haushalt verhandelt, sondern das war auch Bedingung für die Zustimmung.“

„Die Mittel für die Nachtkulturstelle hat der Oberbürgermeister im letzten Jahr gar für andere Personalstellen genutzt. Obwohl der Stadtrat im November neue Haushaltsmittel für genau diese Stelle beschlossen hatte, blieb eine Ausschreibung der Stelle aus. Dieses Vorgehen ist rechtlich zwar zulässig, aber schädigt das Vertrauen in demokratische Prozesse“, so Jasper Robeck abschließend.

_{V.i.S.d.P.:  Martin Kosny  (0361 655 2030)}