Robeck: Über die Fördermittel kann nicht erst im Mai entschieden werden!

Mit großer Mehrheit wurde 2022 auf Initiative der Bündnisgrünen Fraktion die Verstetigung des #ErfurtKulturSommers beschlossen. Im zweijährlichen Rhythmus stehen nun dafür 300.000 € zur Verfügung.

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Theatertransformation stand die Vergabe der Fördermittel auf der Tagesordnung. Gleich zu Beginn der Sitzung beantragte Ex OB Manfred Ruge die Vertagung der Fördermittel, da ihm die Unterlagen zu spät zur Verfügung gestanden hätten. Mit seiner, der Enthaltung der zweiten CDU-Stadträtin und den Stimmen der AfD Stadträte wurde die notwendige 2/3 Mehrheit nicht erreicht und die Entscheidung vertagt.

Dazu erklärt Jasper Robeck von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Auf den #ErfurtKulturSommer 2025 haben die Erfurter Kulturvereine seit 2024 hingearbeitet, Kunstprojekte und Kulturangebote entwickelt, die Erfurts Kulturleben über die Sommermonate in der Mitte der Stadt und in den Ortsteilen bereichern werden. Damit die Projekte, die vor allem open air und teilweise ohne Eintritt sind, auch umgesetzt werden können, müssen wir die finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen. Das wäre die Arbeit des gestrigen Kulturausschusses gewesen. Der Personalmangel in der Fördermittelverwaltung ist seit Jahren bekannt.

Pikant: Zum Nachtragshaushalt hat die CDU noch Personalstellen für ebenjenen Fördermittelbereich abgelehnt, jetzt drehen sie der Kulturdirektion daraus einen Strick. Da gerade die regierungstragende CDU-Fraktion hier die Kulturarbeit gefährdet zeigt, dass sie ihre neue Rolle noch nicht verstanden haben.“

„Die Unterlagen dafür sind den Fraktionen am 17. März zugegangen, damit war ausreichend Zeit gegeben, sich damit auseinanderzusetzen. Wir sind entsetzt, dass Manfred Ruge mit diesem Vertagungsantrag den #ErfurtKulturSommer 2025 gefährdet hat. Noch während der Ausschusssitzung haben sich auf Initiative von Denny Möller mehrere Fraktionen verständigt, nun eine Sondersitzung einzuberufen, damit für alle Kulturvereine und Institutionen eine Planungssicherheit für ihre Vorhaben, von denen schon einige in den nächsten zwei Monaten starten sollen, hergestellt wird.

Wir begrüßen die Sondersitzung, damit ein folgenschwerer Fehler eines eigentlich erfahrenen Kommunalpolitikers doch noch behoben werden kann. Denn letztlich gehört die finanzielle Grundausstattung der Projekte für den #ErfurtKulturSommer auch zur Wertschätzung unserer hiesigen, engagierten und vielfältigen Kulturszene“, so Robeck abschließend.

_{V.i.S.d.P.:  Tely Büchner    (0361 655 2030)}