Erfurt

Erfurts Grüne initiieren Überarbeitung der Vergnügungssteuersatzung

Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.

Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‘#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten’ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.

Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…

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Theater Erfurt

Foto: Tely Büchner | © gruene-erfurt.de

GRÜNE zur Sondersitzung des Werkausschusses Theater

n mehrstündiger Sitzung befasste sich der Werkausschuss Theater gestern in einer Sondersitzung mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen von PwC Legal, die den Umgang der Stadt mit den Vorfällen mutmaßlichen Machtmissbrauchs am Theater überprüfen. Der Stadtrat hatte diese rechtliche Prüfung durchgesetzt. Stadträtin Laura Wahl ist irritiert von der Sitzung: „Die Werkausschuss…

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GRÜNE veröffentlichen Positionspapier zu Tierschutz

Anlässlich der bevorstehenden Stadtratswahl hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt ein Positionspapier zur Tierschutzpolitik der kommenden fünf Jahre veröffentlicht. Es enthält Forderungen zum Sachkundenachweis für Hundehalter*innen, zur Katzenschutzverordnung, einem Stadttaubenmanagement und zum Umgang mit Wild- und Nutztieren. Auch die Benennung einer*s Tierschutzbeauftragten als Anlaufstelle für Bürger*innen fordert der Kreisverband. Dazu erklärt…

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GRÜNER Terminhinweis: Fahrrad-Demo mit David Maicher am 27. April

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt zur Fahrrad-Demo mit David Maicher am Samstag, den 27.04.2024 um 14.00 Uhr ein. Treffpunkt und Start sind am Willy-Brandt-Platz. Dazu erklärt der Oberbürgermeisterkandidat Maicher: „Trotz eines ständig steigenden Anteils des Radverkehrs und des erfolgreichen Radentscheids ist Erfurt immer noch kein sicheres Pflaster für…

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Pixabay ulleo

Grüne zur skandalösen Zulassung von Stefan Möller im Erfurter Wahlausschuss

Gestern hat der Erfurter Wahlausschuss über die Zulassung der Oberbürgermeisterkandidat*innen entschieden. Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Beobachter des Wahlausschusses: “Alleine die stundenlange kontroverse Beratung des Wahlausschusses weckte deutliche Zweifel daran, dass es sich bei Stefan Möller um einen bedenkenlosen Kandidaten handelt. Dem Wahlausschuss lagen alle Hinweise vor, um im Rahmen der Vorprüfung die Sachverhalte ausgiebig zu prüfen. Stefan Möller ist Landessprecher der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen und Erstunterzeichner der ‘Erfurter Resolution’, dem Gründungsdokument des offiziell aufgelösten ‘Flügels’. Bereits dieser Umstand, der dem Wahlausschuss spätestens letzte Woche bekannt war, kann eine Zurechnung der rechtsextremen Politik der AfD zu Möller rechtfertigen. Dagegen wurden die rechtsextremen Hintergründe von Stefan Möller in der Entscheidung nicht behandelt.”

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GRÜNE PM: Mindestens 30 zerstörte Plakate – von hoher Dunkelziffer ist auszugehen

In Erfurt wurden im Kommunalwahlkampf bereits zum jetzigen Zeitpunkt mindestens 30 Plakate von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zerstört, die dem Kreisvorstand dokumentiert sind. Von einer weitaus höheren Dunkelziffer ist aufgrund mündlicher Rückmeldungen auszugehen. Dazu erklärt Laura Wahl, Sprecherin des Kreisverbands: „Ich erhalte täglich 1 – 2 Nachrichten, dass ein Plakat zur Kommunalwahl von uns zerstört oder abgerissen wurde. Teilweise wurden Plakate innerhalb von weniger als 24h nach dem Aufhängen schon kaputt gemacht. Das ist nicht nur eine Torpedierung des demokratischen Wahlkampfs, sondern auch für unsere Mitglieder entmutigend. Alle Plakate zur Kommunalwahl wurden duch Ehrenamtliche und Kandidat*innen selbst aufgehängt…

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Grüner Terminhinweis: Biber- und Naturschutzspaziergang am 21. April

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt herzlich zu einem politischen Sonntagsspaziergang zum Thema Biber- und Naturschutz am 21. April ab 10:30 Uhr an der Geraaue ein. Dazu erklärt Laura Wahl, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Der Biber fühlt sich mittlerweile auch in Erfurt wieder heimisch…

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GRÜNER Veranstaltungshinweis: Konzeptvorstellung: Was sind Erfurt Guides? – Nachtkultur in Erfurter Parks

Ein Musikverbot in Erfurter Parks ist im Jahr 2021 durch Erfurter Jugendverbände verhindert worden. Im Ergebnis eines Beteiligungsverfahrens von BÄMM wurden jetzt mobile Teams nach Vorbild von Dortmund und anderen Städten für die Erfurter Nachtkultur in Parks konzipiert. Diese Woche beschließt der Stadtrat die Gelder von je 200.000 Euro in zwei Jahren für ein Modellprojekt. Hierbei geht es um Nachtkultur, Konfliktmanagement, Jugendarbeit, Beruhigung der Parks, Awarnessarbeit, Safer-Nightlife und Antidiskriminierung.

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Stellenausschreibung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kreisverband Erfurt

Mit über 330 Mitgliedern sind wir der größte bündnisgrüne Kreisverband in Thüringen. Zur Unterstützung im “Superwahljahr” 2024, in dem die Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen stattfinden, suchen wir eine*n Mitarbeiter*in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf Minijob-Basis mit einem monatlichen Stundenumfang von 37,5 Stunden und einer Vergütung von 538 Euro monatlich. Die Stelle ist ab sofort zu besetzen und zunächst befristet bis September 2024, ggf. ist eine Verlängerung möglich.

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