© Foto: Malte Richter | malteunterwegs.com
Mit über 330 Mitgliedern sind wir der größte Kreisverband der ParteiBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen. Mit den Kommunal- undLandtagswahlen stehen im nächsten Jahr wichtige Wahlen an, bei denensich entscheiden wird,…
Angesichts der gestrigen Äußerungen des Oberbürgermeisters Bausewein im Rahmen einer Pressekonferenz des Gemeinde- und Städtebund keinesfalls Menschen in Turnhallen unterzubringen sowie des Defizits bei der Aufnahme im Rahmen des Thüringer Verteilschlüssels von ca. 600 Personen erklärt Jasper Robeck, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Erfurt und Mitglied des Erfurter Stadtrat:
Laura Wahl: „Behinderung der Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten vollkommen inakzeptabel“ Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zu den öffentlich gewordenen Vorgängen aufgrund von Vorwürfen sexueller Übergriffe am Theater…
Zur Kundgebung des „internationalistischen Bündnisses“, das laut Thüringer Allgemeine am Donnerstag auf dem Anger eine Kundgebung „für den palästinensischen Befreiungskampf“ abgehalten hat, erklärt die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Laura Wahl im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die grausamen Entführungen am 7. Oktober, die brutalen Morde an jungen Feiernden und den Terror gegen Frauen und Kinder, deren leblose Körper auch noch im Triumph entblößt durch die Straßen gezerrt wurden sind kein „Freiheitskampf”. Das ist islamistischer Terror der Hamas gegen Unschuldige und muss so ganz klar benannt und verurteilt werden.
Andreas Bausewein ist vergangenen Montag mit Aussagen in der Thüringer Allgemeinen Erfurt zur Unterbringung von Geflüchteten in Erfurt in Erscheinung getreten, die verwundern: Nicht nur möchte Bausewein wählen, welche Geflüchtete nach Erfurt kommen sollen, sondern offenbar lässt er auch die Beschlagnahme von Landesliegenschaften prüfen. Ferner kritisiert er trotz einer Sonderregelung für die Landeshauptstadt inklusive Patronatserklärung des Landes für den Vorhalt von Plätzen, dass sich das Land nicht ausreichend bemühe.
In der gestrigen Stadtratssitzung wurde unser Antrag Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg beschlossen. Damit ist die Stadtverwaltung nun aufgefordert, eine aufgeständerte Photovoltaik-Anlage über dem in Planung befindlichen P&R-Parkplatz Ringelberg im weiteren Planungsverlauf einzuplanen. Analog dazu soll auch mit dem Parkplatz und Gebäude der in direkter Nachbarschaft geplanten 3. Feuerwache verfahren werden.
Angesichts der aktuellen Debatte im Zusammenhang mit der Erfurter Kulturförderung im Doppelhaushalt 2024/25 und des interfraktionellen Stadtratsantrages „Kultursommer – ein Format für die Zukunft“ zur Fortführung des Kultursommers alle zwei Jahre, erklärt David Maicher, OB-Kandidat und Sprecher für Kulturpolitik der bündnisgrünen Stadtratsfraktion:
Jasper Robeck: “Antidiskriminierung weiter in den Fokus rücken” Angesichts der morgigen Vorstellung der Kampagne zur Zivilcourage und zu Alltagsrassismus, die durch den Erfurter Stadtrat beschlossen und mit Haushaltmitteln untersetzt wurde,…
Wir schreiben Ihnen, weil das Thema Migrationspolitik in unserer Landeshauptstadt in kollektiver Verantwortungslosigkeit zu versinken droht. Wir schreiben Ihnen auch, weil wir Sie im Namen der gesamten bündnisgrünen Stadtratsfraktion darum bitten, und auch auffordern, die Ausländerbehörde, das Thema Einwanderung und die Erfurter Willkommenskultur endlich zur Chefsache zu machen. Viel zu viel Zeit wurde bereits vergeudet.
gruenestadterfurt.de | Foto: Marcus Neumann
Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird.
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