Unsere Aktuelle Stunde im Erfurter Stadtrat: Erfurt muss endlich sicherer Hafen werden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werben für den Beitritt der Stadt zum Bündnis sicherer Häfen
Die Seebrücke Erfurt hat sich mit einer Petition „Erfurt zum sicheren Hafen“ an den Oberbürgermeister und die Stadträt*innen gewandt. In dieser wird die Stadt aufgefordert, sich solidarisch mit Menschen auf der Flucht zu zeigen, Verantwortung zu übernehmen und Aufnahmeplätze außerhalb der Verteilungsquote bereitzustellen. Erfurt möge sich zum sicheren Hafen erklären und sich aktiv am Bündnis sicherer Häfen beteiligen.
Seit 2018 setzen sich Kreisverband und Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Erfurt dafür ein, die Stadt zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete zu machen. Am 17.10.2018 hat sich der Stadtrat mehrheitlich zu Offenheit und Humanität gegenüber in Not geratenen Menschen bekannt. Wir stehen hinter den Forderungen der Petition.
Mit der Aktuellen Stunde, die auf unseren Antrag in der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrats behandelt wurde, haben wir Aufmerksamkeit sowohl für die Forderungen als auch die unhaltbare Situation von Geflüchteten an der türkisch-griechischen Grenze und in griechischen Insellagern geschaffen. Wir werden die Forderungen im kommenden Monat mit zwei Stadtratsanträgen untersetzen.
Dazu erklärt Stadtrat Jasper Robeck:
„Der offene Brief muss uns Ansporn sein, uns als 139. Kommune sicherer Hafen nennen zu können. Vor dem unendlichen Leid auf dem Mittelmeer, in den Auffanglagern auf den griechischen Inseln und an der türkisch-griechischen Grenze können wir nicht länger die Augen verschließen. Insbesondere die Kinder aus den überfüllten Lagern, beispielsweise aus Lesbos, müssen sofort aus diesem unwürdigen Zustand gerettet werden.“
Ansprechpartnerinnen für Rückfragen:
Julia Ströbel, Marcus Neumann
Tel. (0361) 21697171
info@gruenestadterfurt.de
Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt
Michaelisstraße 15
99084 Erfurt
oder
Fraktionsgeschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Erfurt
Tely Büchner
Tel. (0361) 655-2030
b90.gruene-fraktion@erfurt.de
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Runder Tisch zum Nettelbeckufer soll wie beschlossen stattfinden
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadtrat: „Der Oberbürgermeister übergeht nicht zum ersten Mal Beschlüsse des Stadtrats. Es ist höchst problematisch, wenn Herr Bausewein mit seinem Agieren Fakten schafft und Beschlüsse eines demokratisch gewählten Kommunalparlaments wertlos werden. Wir erwarten, dass sich der Oberbürgermeister an Beschlüsse hält und den vom Stadtrat beschlossenen Prozess wie gemeinsam vereinbart stattfinden lässt.“
Weiterlesen »
#Erfurt KulturSommer kann auch 2022 und 2023 durchstarten!
Angesichts der Pandemie in den letzten beiden Jahren und den harten Einschnitten gerade in der Kultur ist es ein wichtiges Zeichen an die Kunst- und Kulturschaffenden unserer Stadt aber auch ein tolles Angebot für die Stadtgesellschaft. Uns ist es wichtig, die Vielfalt und Lebendigkeit der hiesigen Kulturszene zu erhalten. Ein besonderer Schwerpunkt lag deshalb auf der Förderung der Kunst- und Kulturschaffenden aus der Region. Damit Erfurt weiter bunt, vielfältig und voller Kulturangebote sein kann, werden wir uns auch zukünftig für eine angemessene Förderung einsetzen.“
Weiterlesen »
Bearbeitungszeiten für Einbürgerung deutlich zu lang
„Die Beantwortung unserer Anfrage zeichnet ein ähnlich bedrückendes Bild wie bei der Erfurter Ausländer*innenbehörde, wenn die Bearbeitung von alltäglichen Anträgen sich unerträglich in die Länge zieht. Die Wartezeit auf einen ersten Termin beträgt im Schnitt ca. 14 Monate. Ab Antragsabgabe dauert die Aufnahme der Bearbeitung nochmals etwa ein Jahr. Das heißt, dass man in der Landeshauptstadt Erfurt heute über zwei Jahre auf die Bearbeitung eines Einbürgerungsantrags warten muss!“
Weiterlesen »