Angesichts steigender Infektionszahlen auch in Erfurt, wo die 7 Tage Inzidenz derzeit bei fast 60 liegt, ist vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein mit Geltung ab morgen eine neue Allgemeinverfügung vorgesehen.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der
grünen Stadtfraktion:
“Die steigenden Fallzahlen auch in Erfurt, mahnen uns, gut aufeinander zu achten. Es ist und bleibt wichtig, sich selbst und andere zu schützen. Es gilt daher, Mindestabstände einzuhalten, Hygieneregeln zu beachten, Alltagsmasken zu tragen und geschlossene Räume regelmäßig zu
lüften. Als gewählte Stadträtinnen und Stadträte haben wir volles Verständnis dafür, dass notwendige Maßnahmen getroffen werden, um die Infektionszahlen möglichst gering zu halten. Entscheidend für die Akzeptanz von Regeln ist jedoch, dass diese nachvollziehbar sind und
auch mit den gewählten Gremien beraten und möglichst breit getragen werden. Insofern ist es gut, dass auf unsere Bitte hin morgen der Ältestenrat der Stadt zusammenkommt – allerdings soll dann die neue Allgemeinverfügung bereits gelten.
Kritisch sehen wir darin, dass auch die Stadt Erfurt nun eine Sperrstunde zwischen 23 und 5 Uhr vorschreibt, wohl wissend, dass derartige Vorgaben in anderen Großstädten bereits vor Gericht gescheitert sind. Es erschließt sich uns auch nicht, dass diese Regelung tatsächlich Infektionen vorbeugt. Im Gegenteil – mögliche Feiern werden dann in den privaten Bereich ohne Hygienekonzepte verlagert, was wesentlich höhere Ansteckungsgefahren mit sich bringt und nicht zu kontrollieren ist. Auch halten wir die starre Untersagung für private und familiäre Feiern mit mehr als 10 Personen für wenig realitätstauglich.
Was ist, wenn sich beispielsweise gut begründet zwei Familien mit je vier Kindern treffen wollen – müssen dann zwei zu Hause bleiben? Als grüne Fraktion werben wir darum, Kontakte – auch im Privaten – möglichst weitgehend zu minimieren. Zu starre Vorgaben jedoch halten wir für extrem klageanfällig – entsprechende Urteile sind zudem
nur Wasser auf die Mühlen von Coronaleugnern.
Völlig falsch finden wir den Vorschlag, in Erfurt alle Schulen und Kindergärten generell wie “Status gelb” zu behandeln. Das führt das aus unserer Sicht sehr gut abgewogene Ampelsystem ad absurdum und bringt ganz sicher nicht mehr Klarheit.“
V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Grüne Fraktion fordert von Oberbürgermeister klaren Fahrplan für Migrationsamt
Astrid Rothe-Beinlich: “Wir sind es wirklich leid, derart wichtige Entscheidungen immer nur aus der Presse zu erfahren. Fakt ist, dass Erfurt endlich funktionierende Strukturen braucht, um Aufgaben wie die gute Unterbringung von Geflüchteten, das Meldewesen, die Betreuung oder Einbürgerung endlich vernünftig zu erfüllen. Hier gab es nach vielen Protesten Betroffener auch jede Menge vollmundige Ankündigungen und eben die Entscheidung der Stadtspitze für Torsten Haß. Nun ist wieder alles anders und laut Berichterstattung hat der Oberbürgermeister eine neue Ausschreibung beauftragt.
Weiterlesen »
Keine Umbenennung des Nettelbeckufers – Ein Rückschlag für die Aufarbeitung des Kolonialismus in Erfurt
Die Mehrheit des Stadtrates hat sich in seiner letzten Sitzung auf Antrag des Oberbürgermeisters dafür entschieden, das Nettelbeckufer nicht umzubenennen und den Beschluss zum „Runden Tisch“ aufzuheben. Stattdessen soll nun die Karlsbrücke umbenannt. Zudem wird eine Tafel am Nettelbeckufer angebracht, die sowohl das Wirken Gert Schramms als auch die historische Betrachtung Joachim Nettelbecks kritisch beleuchtet. Diese Entscheidung ist nicht nachzuvollziehen, hat doch eine Diskussion zwischen Befürworter*innen der Umbenennung und der Anwohnerschaft nicht stattgefunden.
Weiterlesen »
© Malte Richter
Grüne Fraktion unterstützt die Idee eines Pop-Up-Museums in der Defensionskaserne auf dem Petersberg
Dazu erklärt David Maicher, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher: “Der Kulturausschuss hat mehrheitlich für ein Pop-Up-Museum in der Defensionskaserne votiert und auch mehrheitlich zugestimmt, das dies Teil des Museumsentwicklungskonzeptes werden soll. Ein Pop-Up-Museum mit einer Fläche von ca. 500 qm und wechselnden Ausstellungen ist ein überzeugendes und realistisches Konzept, den Petersberg langfristig noch attraktiver für die Erfurter*innen aber auch Tourist*innen zu machen.
Weiterlesen »