police squad in helmets waiting for order

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Grüne Fraktion zu unverhältnismäßigen Kontrolleinsätzen des Ordnungsamts in Erfurter Clubs

Jasper Robeck: „Der Ordnungsdezernent muss zeitnah Leitfaden für Einsätze vorlegen“

In der Nacht vom Samstag, den 15. April zum Sonntag, den 16. April kam es zu einem unverhältnismäßigen Einsatz durch Ordnungsamt und Polizei bei einer routinemäßigen Kontrolle des Jugendschutzes in einem Erfurter Club. Im Nachgang wurden vergleichbare Einsätze in anderen Clubs bekannt. Dabei führten vermummte, stark bewaffnete Polizeibeamt*innen den Einsatz durch, wobei auch von männlichen Beamten die Frauentoiletten durchsucht wurden. Der Einsatz wirkte einschüchternd auf die Besucher*innen und Betreiber*innen.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat, Mitglied im Ordnungsausschuss und Sprecher für Clubpolitik:

„Der Einsatz macht deutlich, dass die Erfurter Clubs durch die Ordnungsbehörde nicht als Kulturort wahrgenommen werden. Ein vergleichbarer Einsatz im Erfurter Theater wäre undenkbar gewesen. Ich bin schockiert, wie unverhältnismäßig gegen Betreiber*innen und eskalierend gegenüber den Besucher*innen vorgegangen wurde. Die Erfurter Clubs sind ein Safe-Space, insbesondere die Kontrolle der Frauentoiletten durch männliche Beamte ist nicht hinnehmbar. Der Ordnungsdezernent muss diesen Einsatz erklären.“

„Niemand hat etwas gegen die Durchführung von Kontrollen. Aber: Nachtkultur ist ebenso ein wichtiger Bestandteil der Erfurter Kultur, wie das Theater oder etwaige Konzert-Lokalitäten. Junge Menschen haben in gleichem Maße das Recht auf Kulturveranstaltungen, die für sie einen Safe-Space darstellen, wie alle anderen Bürger*innen auch. Daher ist es im Interesse der Stadt solche Einsätze anders durchzuführen. Die Verantwortung liegt klar beim Ordnungsdezernenten. Ich erwarte, dass zeitnah ein Leitfaden für solche Einsatzlagen vorgelegt und mit der Erfurter Polizei abgestimmt wird!”, so Jasper Robeck abschließend.

V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)

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