Grüne Fraktion bedauert Rückzug der Bewerbung von Claudia Michelfeit

Jasper Robeck: Respekt und Dank an Frau Michelfeit – Stadt Erfurt verliert dringend notwendige Sozialdezernentin Zum Rückzug der Bewerbung von Claudia Michelfeit erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNDIS 90/DIE…

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GRÜNE widersprechen Darstellung von Janine Merz – SPD

Kolipost und Robeck: Teile der SPD haben Dezernentenwahl hintertrieben Angesicht der Wahl des SPD-Bau-Kandidaten Philippe Wolff im gestrigen Stadtrat mit den Stimmen der AfD, sowie der Zurückweisung jeder Verantwortung durch…

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Dammbruch in Erfurt – CDU und mutmaßlich Teile der SPD/Piraten wählen mit der AfD Dezernenten

Robeck und Präger: Philippe Wolff muss umgehend zurücktreten Die Fraktionen Mehrwertstadt und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN gehen sehr enttäuscht aus der eben abgeschlossenen Wahl des Beigeordneten für moderne Infrastruktur….

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Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden von SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beigeordnetenwahl

Die Fraktionen SPD & PIRATEN, DIE LINKE, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gehen nach intensiven Verhandlungen und Gesprächen mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag in die Wahl der Beigeordneten am…

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Privatsphäre im Bad: GRÜNE fordern Verbot von Smart Glasses in Erfurter Bädern

Anlässlich eines aktuellen Antrags im Stadtrat Erfurt fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schutz der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte in städtischen Bädern. Ziel ist es, die Haus- und Badeordnung der SWE…

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Grüne und Mehrwertstadt geben Wunsch-Duo für die Dezernentenwahl bekannt

Präger und Robeck: „Zufallsmehrheit ist keine Option, die großen Fraktionen müssen sich festlegen“ Angesichts der anstehenden Dezernent*innenwahl am kommenden Mittwoch und der vorher schon ablaufenden Nominierungsfrist erklärten die Fraktionsvorsitzenden von…

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2.647 unbearbeitete Einbürgerungsanträge in Erfurt

Robeck: Wer übernimmt Verantwortung für diesen politischen Skandal? Anlässlich der morgen stattfindenden Einbürgerungsfeier erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Migration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Wir beglückwünschen alle, die…

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Neues Polizeiaufgabengesetz hätte massive Folgen auch für Erfurt

Jasper Robeck: Klare Absage an Einsatz von KI bei Verhaltensmusteranalysen Morgen findet im Thüringer Landtag die Anhörung zum von der Brombeerregierung geplanten neuen Polizeiaufgabengesetz statt. Dieses hätte massive Folgen auch…

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Endlich: Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen kommt!

Jasper Robeck: „Grüner Antrag aus dem Jahr 2023 wird umgesetzt“ Mit der Drucksache 0336/26 legt die Stadtverwaltung endlich die Neufassung der städtischen „Förderrichtlinie zur Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichem…

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Finanzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung

Jasper Robeck: „Einhaltung von Versprechen ist Selbstverständlichkeit“ Der Verkehrsminister hat heute per Brief die Finanzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) in Aussicht gestellt. In dem Zusammenhang reklamiert die CDU-Landesregierung einen großen Verhandlungserfolg…

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