Pressemitteilung

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsvorsitzenden von SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Beigeordnetenwahl

Die Fraktionen SPD & PIRATEN, DIE LINKE, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gehen nach intensiven Verhandlungen und Gesprächen mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag in die Wahl der Beigeordneten am…

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Privatsphäre im Bad: GRÜNE fordern Verbot von Smart Glasses in Erfurter Bädern

Anlässlich eines aktuellen Antrags im Stadtrat Erfurt fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schutz der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte in städtischen Bädern. Ziel ist es, die Haus- und Badeordnung der SWE…

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Grüne und Mehrwertstadt geben Wunsch-Duo für die Dezernentenwahl bekannt

Präger und Robeck: „Zufallsmehrheit ist keine Option, die großen Fraktionen müssen sich festlegen“ Angesichts der anstehenden Dezernent*innenwahl am kommenden Mittwoch und der vorher schon ablaufenden Nominierungsfrist erklärten die Fraktionsvorsitzenden von…

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2.647 unbearbeitete Einbürgerungsanträge in Erfurt

Robeck: Wer übernimmt Verantwortung für diesen politischen Skandal? Anlässlich der morgen stattfindenden Einbürgerungsfeier erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Migration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Wir beglückwünschen alle, die…

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Polizei

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Neues Polizeiaufgabengesetz hätte massive Folgen auch für Erfurt

Jasper Robeck: Klare Absage an Einsatz von KI bei Verhaltensmusteranalysen Morgen findet im Thüringer Landtag die Anhörung zum von der Brombeerregierung geplanten neuen Polizeiaufgabengesetz statt. Dieses hätte massive Folgen auch…

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Endlich: Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen kommt!

Jasper Robeck: „Grüner Antrag aus dem Jahr 2023 wird umgesetzt“ Mit der Drucksache 0336/26 legt die Stadtverwaltung endlich die Neufassung der städtischen „Förderrichtlinie zur Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichem…

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Finanzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung

Jasper Robeck: „Einhaltung von Versprechen ist Selbstverständlichkeit“ Der Verkehrsminister hat heute per Brief die Finanzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) in Aussicht gestellt. In dem Zusammenhang reklamiert die CDU-Landesregierung einen großen Verhandlungserfolg…

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Schulsozialarbeit

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Land und Stadt handeln fahrlässig – Schulsozialarbeit braucht 100% Unterstützung

Ramona Wuttig: Wir brauchen mehr und nicht weniger Schulsozialarbeit Der Erfurter Stadtrat soll diese Woche über den Antrag der Stadtverwaltung entscheiden, im bis 2027 geltenden Jugendförderplan die Vollfinanzierung der Schulsozialarbeit…

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Grüne Stadtfraktionen erwarten vom Thüringer Ministerpräsidenten klare Worte zum überfälligen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Bohm, Robeck und Knopf: Schluss mit der Hängepartie zur Finanzierungsvereinbarung Thüringens Ministerpräsident Voigt trifft heute Bundesverkehrsminister Schnieder. Die grünen Stadtfraktionen in Erfurt, Weimar und Jena erwarten vom thüringischen Ministerpräsidenten, dass…

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