Marcel Krummrich
Als kommunalpolitischer Wiedergänger bringt er viel Erfahrung aus einer großen Hansestadt und einen kreativen Ansatz mit, er möchte die Stadt als lebendigen Organismus und Kunst als Seele und Chance begreifen. Er wird künftig auch den freiwerdenden Sitz im Fachausschuss für Stadtentwicklung übernehmen.
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Am vergangenen Freitag übergab der Erfurter Klimaentscheid seine über 9000 Unterschriften an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung. Zunächst müssen die Unterschriften geprüft werden, dann muss das Bürger*innenbegehren dem Stadtrat zur Annahme oder zur modifizierten Übernahme vorgelegt werden oder bei Ablehnung ein Entscheid herbeigeführt werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen sind fast 10.000 Unterschriften ein klares Zeichen an den Oberbürgermeister.
Dazu erklärt David Maicher, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung:
„Der im Frühjahr durch das Citymanagement erstmals organisierte Kinderflohmarkt war ein voller Erfolg. Die Kinder und ihre Eltern hatten große Freude daran, Spielsachen zu kaufen oder zu verkaufen. Es war ein familienfreundliches Event, das zeigt, welche großes Potential dieses Format entfalten kann.“
„Das Alkoholkonsumverbot in der Meienbergstraße verfehlt offensichtlich seine Ziele. Zu dieser Erkenntnis kommt inzwischen auch die ansässige Bürger*inneninitiative. Der Ordnungsdezernent musste eingestehen, dass das Verbot nur mit massivem Personaleinsatz durchsetzbar ist. Damit ist der Versuch, die offensichtlichen Problemlagen durch Verbote zu unterdrücken gescheitert. Wir meinen: Es müssen jetzt endlich Alternativen geprüft werden. Fakt ist: Es braucht nichtkommerzielle Freiräume, wo sich getroffen und auch Alkohol konsumiert werden darf. Solange es diese nicht gibt, können Lärmprobleme bestenfalls lokal verdrängt werden. Wir fordern zudem weiterhin eine echte Evaluation der Verbotspraxis und das Aufzeigen praxistauglicher Alternativen.“
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Heute, am 25. November ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Es ist ein jährlicher Gedenktag, der uns an die häusliche Gewalt erinnert, der Frauen zu Hause, auf der Straße, und im Internet ausgesetzt sind.
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Für den 25.11.2022 ruft die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) Mitteldeutschland um 11 Uhr zu einer dezentralen Demonstration für eine Gemeinwohlverpachtung von kommunalen landwirtschaftlichen Flächen auf. Dabei soll auch vor dem Erfurter Rathaus der Kriterienkatalog der AbL für eine gemeinwohlorientierte Verpachtung an den Oberbürgermeister übergeben werden.
Dazu erklärt Karina Both-Peckham, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr:
„Unsere Stadtbäume sind vielen Stressfaktoren ausgesetzt. Einerseits spenden sie uns Schatten, sorgen an heißen Sommertagen für merkliche Abkühlung , filtern unsere Atemluft und machen eine Stadt schön und lebenswert, andererseits genießen Bäume in der modernen Stadtplanung nach wie vor nicht den Stellenwert, der ihnen aufgrund ihrer Ökosystemdienstleistungen für uns Menschen gebührt. So sind bisher viel zu viele Flächen an unseren Stadtbäumen versiegelt, die Baumscheiben zu klein, der Untergrund der Wurzelbereiche zu stark verdichtet, die angebotenen Wurzelräume viel zu klein. Dadurch können sich Stadtbäume nicht optimal entwickeln, was ihre durchschnittliche Lebensdauer gegenüber im Freiland stehenden Bäumen senkt. Da nur ein ausgewachsener Baum seine volle ökologische Leistungsfähigkeit entwickeln kann, verspielt man mit der bisherigen Stadtplanung oftmals Lebensqualität. Vor dem Hintergrund mehrerer Dürresommer in Folge kommt es durch diese stiefmütterliche Behandlung zudem vermehrt zum Absterben vieler Stadtbäume.
Wir sind in Sorge, dass die Verhandlungen scheitern könnten und die Attraktivität des Hochschulstandorts darunter leidet. Aktuell kann ich keine ausreichende Verhandlungsbereitschaft
auf Seiten der EVAG erkennen. Zu Verhandlungen gehört, dass alle Parteien aufeinander zugehen.
“Die Entwicklung der Preiserhöhungen des Semestertickets richtet sich nach dem Schüler*innenticket. Während der Coronapandemie wurde die Preissteigerung vereinbarungsgemäß ausgesetzt, da das Semesterticket aufgrund geschlossener Hochschulen nur in Teilen genutzt werden konnte. Die Studierendenschaft hat in der Pandemie das Semesterticket trotzdem ohne Ausstiegsoption vollständig finanziert und damit für eine feste Einnahmeposition für die EVAG gesorgt, ohne das Ticket entsprechend genutzt zu haben.
Wir beobachten die angespannte Personalsituation seit langem mit großer Sorge. Gleichzeitig haben wir im Gespräch mit dem zuständigen Dezernenten wahrgenommen, dass die Verwaltung die Probleme erkannt hat. Die Schere zwischen eingeplanten Stellen und ausfinanzierten sowie besetzten Stellen klafft dramatisch auseinander. Die tatsächliche Differenz beträgt 800 VbE, das sind 20% unbesetzte Stellen. Wir erwarten, dass die Verwaltung diese Dauerbau-stelle mit Priorität behandelt und uns zeitnah das seit einigen Jahren angemahnte und per Beschluss eingeforderte Personalentwicklungskonzept inklusive Aufgabenkritik, Strukturentwicklung und mittelfristig ausfinanziertem Stellenplan für die Umsetzung ihrer Vorschläge vorlegt.“
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