, , 16. April 2015

Rathausbrücke – was lange währt ist nicht immer gut

PRESSEMITTEILUNG 16.04.2015
Nach einem Monate währenden Prozess fiel in der gestrigen Stadtratssitzung die Entscheidung gegen den Antrag der Fraktion B90/ DIE GRÜNEN; der für eine schmalere Brücke und den Erhalt aller Bäume votierte. Damit ist der Vorschlag der Verwaltung; die Fällung der vier stattlichen Bäume und der Bau der Brücke in der breiteren Variante beschlossene Sache.
Dazu äußert sich Alexander Thumfart, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Nach einer sachlichen und intensiven Auseinandersetzung – bis auf eine Ausnahme – , der das Ringen der Fraktionen um eine vertretbare Entscheidung in einer angespannten Haushaltssituation anzumerken war, hat sich die Mehrheit des Stadtrates für die Vorlage der Stadtverwaltung entschieden. Das akzeptieren wir. Thumfarth-200x300Dennoch bin ich über die Art und Weise des Zustandekommens sehr enttäuscht. In diesem langen Prozess sind nicht nur Aufgaben durch die Stadtverwaltung, wie die Prüfung des Baus einer schmaleren Brücke und die Prüfung des Baumerhaltes durch ein externes Büro nicht erledigt worden. Hier sind auch gravierende Mängel im Umgang mit der Bürgerinitiative sichtbar geworden.
Wir haben engagierte Bürger_innen erlebt, die nicht nur einfach dagegen sind – nein, sie haben Vorschläge unterbreitet, Alternativen erarbeitet, informiert, Gesprächsbereitschaft signalisiert. Dieses kritische Engagement hätte die Verwaltung aufnehmen müssen. Stattdessen hat sie ihre Haltungen verteidigt und bestehende Positionen zementiert. Kompromissbereitschaft war nicht zu erkennen. War die Stadtverwaltung nicht in der Lage oder nicht Willens einen Kompromiss zu finden,  Ideen und Anregungen der Bürgerinitiative aufzunehmen und zu neuen Lösungen zu kommen? Was eine ernsthafte Bürgerbeteiligung betrifft, haben wir noch viel dazu zu lernen und deshalb bin ich froh, dass Bürgerbeteiligung jetzt für alle Fraktionen ein Schwerpunktthema ist, eine Bürgerberbeteilungssatzung gemeinsam beauftragt wurde, die den Fraktionen in absehbarer Zeit vorgelegt wird. 
V.i.S.d.P.: Tely Büchner (0361 655 2030)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Erfurter Stadtrat

 

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