Nach einem Monate währenden Prozess fiel in der gestrigen Stadtratssitzung die Entscheidung gegen den Antrag der Fraktion B90/ DIE GRÜNEN; der für eine schmalere Brücke und den Erhalt aller Bäume votierte. Damit ist der Vorschlag der Verwaltung; die Fällung der vier stattlichen Bäume und der Bau der Brücke in der breiteren Variante beschlossene Sache.
Dazu äußert sich Alexander Thumfart, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
“Nach einer sachlichen und intensiven Auseinandersetzung – bis auf eine Ausnahme – , der das Ringen der Fraktionen um eine vertretbare Entscheidung in einer angespannten Haushaltssituation anzumerken war, hat sich die Mehrheit des Stadtrates für die Vorlage der Stadtverwaltung entschieden. Das akzeptieren wir. Dennoch bin ich über die Art und Weise des Zustandekommens sehr enttäuscht.In diesem langen Prozess sind nicht nur Aufgaben durch die Stadtverwaltung, wie die Prüfung des Baus einer schmaleren Brücke und die Prüfung des Baumerhaltes durch ein externes Büro nicht erledigt worden. Hier sind auch gravierende Mängel im Umgang mit der Bürgerinitiative sichtbar geworden.
Wir haben engagierte Bürger_innen erlebt, die nicht nur einfach dagegen sind – nein, sie haben Vorschläge unterbreitet, Alternativen erarbeitet, informiert, Gesprächsbereitschaft signalisiert. Dieses kritische Engagement hätte die Verwaltung aufnehmen müssen. Stattdessen hat sie ihre Haltungen verteidigt und bestehende Positionen zementiert. Kompromissbereitschaft war nicht zu erkennen. War die Stadtverwaltung nicht in der Lage oder nicht Willens einen Kompromiss zu finden, Ideen und Anregungen der Bürgerinitiative aufzunehmen und zu neuen Lösungen zu kommen? Was eine ernsthafte Bürgerbeteiligung betrifft, haben wir noch viel dazu zu lernen und deshalb bin ich froh, dass Bürgerbeteiligung jetzt für alle Fraktionen ein Schwerpunktthema ist, eine Bürgerberbeteilungssatzung gemeinsam beauftragt wurde, die den Fraktionen in absehbarer Zeit vorgelegt wird.
Die Mehrheit des Stadtrates hat sich in seiner letzten Sitzung auf Antrag des Oberbürgermeisters dafür entschieden, das Nettelbeckufer nicht umzubenennen und den Beschluss zum „Runden Tisch“ aufzuheben. Stattdessen soll nun die Karlsbrücke umbenannt. Zudem wird eine Tafel am Nettelbeckufer angebracht, die sowohl das Wirken Gert Schramms als auch die historische Betrachtung Joachim Nettelbecks kritisch beleuchtet. Diese Entscheidung ist nicht nachzuvollziehen, hat doch eine Diskussion zwischen Befürworter*innen der Umbenennung und der Anwohnerschaft nicht stattgefunden.
„Das Pflanzen dieser 37 Großbäume auf dem Petersberg erfreut uns sehr! Damit beweist die Stadtverwaltung großen Mut bei der Stadtentwicklung und einen Weitblick, der vor dem Hintergrund der drohenden Hitzesommer klug und angebracht ist.
Dass diese Bäume bereits 30 Jahre alt sind bedeutet, dass sie von Beginn an viel Schatten spenden werden – Schatten, den der kahle Petersberg durchaus nötig hat. Viele Erfurterinnen und Erfurter, aber auch die unzähligen Touristen wünschten sich seit Langem mehr verschattete Plätze auf dem beliebten Petersberg.
Dazu erklärt David Maicher, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher: “Der Kulturausschuss hat mehrheitlich für ein Pop-Up-Museum in der Defensionskaserne votiert und auch mehrheitlich zugestimmt, das dies Teil des Museumsentwicklungskonzeptes werden soll. Ein Pop-Up-Museum mit einer Fläche von ca. 500 qm und wechselnden Ausstellungen ist ein überzeugendes und realistisches Konzept, den Petersberg langfristig noch attraktiver für die Erfurter*innen aber auch Tourist*innen zu machen.
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