Jan Lemanski: Tafelsilberverkauf wäre ökonomischer Unsinn
Anlässlich der Medienberichte über die Ankündigung des Erfurter Oberbürgermeisters über einen Verkauf der Erfurter Bahn erklärt Jan Lemanski, Kreisvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Erfurt:
“Unsere Stadtratsfraktion hat bereits früh signalisiert, dass ein Verkauf mit uns GRÜNEN nicht zu machen ist. Ein verscherbeln der Erfurter Bahn lehnen wir weiter ab. Dieser Tafelsilberverkauf wäre ökonomischer Unsinn, weil alle potentiellen Käufer um die Finanznot der Stadt wissen und daher den Preis drücken werden. Ein Verkauf löst nicht die strukturellen Probleme im Haushalt der Stadt, sondern bringt lediglich einen einmaligen nicht ausreichenden Effekt. Die Erfurter Bahn ist darüberhinaus ein Aushängeschild für nachhaltige Mobilität in unserer Region. So etwas verscherbelt man nicht einfach zum langfristigen Nachteil der Stadt.”
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Pixabay by Pixels
Erfurter Grüne treiben Abschaffung der Vergnügungssteuer für Clubs voran
Die Erfurter Clubs werden entsprechend der Erfurter Vergnügungssteuersatzung im Steuergegenstand „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art“ mit einer Kartensteuer von 20% besteuert. Die Clubkultur wird damit sachfremd mit Spielhallen gleichgesetzt.
Bereits während der Corona-Pandemie gab es Bestrebungen, eine Abschaffung des Steuergegenstandes vorzunehmen. Spätestens seit des sogenannten “Berghain-Urteils”, wonach Auftritte von DJs als „konzertähnliche”…
Weiterlesen »
GRÜNER Terminhinweis: Fahrrad-Demo mit David Maicher am 27. April
Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt zur Fahrrad-Demo mit David Maicher am Samstag, den 27.04.2024 um 14.00 Uhr ein. Treffpunkt und Start sind am Willy-Brandt-Platz. Dazu erklärt der Oberbürgermeisterkandidat Maicher: „Trotz eines ständig steigenden Anteils des Radverkehrs und des erfolgreichen Radentscheids ist Erfurt immer noch kein sicheres Pflaster für…
Weiterlesen »
Pixabay ulleo
Grüne zur skandalösen Zulassung von Stefan Möller im Erfurter Wahlausschuss
Gestern hat der Erfurter Wahlausschuss über die Zulassung der Oberbürgermeisterkandidat*innen entschieden. Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Beobachter des Wahlausschusses: “Alleine die stundenlange kontroverse Beratung des Wahlausschusses weckte deutliche Zweifel daran, dass es sich bei Stefan Möller um einen bedenkenlosen Kandidaten handelt. Dem Wahlausschuss lagen alle Hinweise vor, um im Rahmen der Vorprüfung die Sachverhalte ausgiebig zu prüfen. Stefan Möller ist Landessprecher der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen und Erstunterzeichner der ‘Erfurter Resolution’, dem Gründungsdokument des offiziell aufgelösten ‘Flügels’. Bereits dieser Umstand, der dem Wahlausschuss spätestens letzte Woche bekannt war, kann eine Zurechnung der rechtsextremen Politik der AfD zu Möller rechtfertigen. Dagegen wurden die rechtsextremen Hintergründe von Stefan Möller in der Entscheidung nicht behandelt.”
Weiterlesen »