Grüne unterstützen Bürger*innenbegehren gegen den Verkauf der Erfurter KoWo – Hier Unterschriftenlisten zum Download
Seit einigen Tagen ist es so weit: Die von KoWo-Mieter*innen ins Leben gerufene Bürgerinitiative Erfurt „Gegen den Verkauf der KoWo“ sammelt Unterschriften. Und selbstverständlich unterstützen auch wir sie dabei.
Die Bürgerinitiative sammelt die Unterschriften im Rahmen eines Bürgerbegehrens nach Paragraf 17 der Thüringer Kommunalordnung und benötigt mindestens 7000 Unterschriften.
Werden die erforderlichen Unterschriften erreicht, kommt es zum Bürgerentscheid. Wir Grüne haben ja von Anfang an zugesagt, die Bürgerinitiative zu unterstützen. Parallel dazu wollen wir aber im neuen Stadtrat dafür werben, den noch in der letzten Sitzung der vorangegangenen Legislatur mehrheitlich getroffenen Beschluss zum KoWo-Verkauf an die SWE zurückzunehmen. Wir hatten ja bereits im Stadtrat im Mai einen alternativen Finanzierungsplan für die notwendigen Schulsanierungen und Schulneubauten vorgeschlagen, Dieser war damals von den LINKEn und Bunten unterstützt worden. Unsere Hoffnung ist, dass im neu gewählten Stadtrat noch einmal neu nachgedacht wird.
Die Unterschriftenlisten zum finden Sie hier:
Abgegeben werden können die unterschrieben Listen auch in unserem grünen Büro in der Michaelisstraße 15.
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