Jasper Robeck: „Der Oberbürgermeister muss EVAG und Studierende zu ernsthaften Verhandlungen an den Tisch bringen.“
Gestern noch hatte die Grüne Stadtratsfraktion einen dringlichen Antrag für die heutige Stadtratssitzung eingereicht, um die Preiserhöhung des Semestertickets auf 96,40 Euro zu begrenzen. Doch im gestrigen Hauptausschuss, der die Tagesordnung des heutigen Stadtrats vorberiet und dringliche Anträge behandelte, wurde unser Antrag in seiner Dringlichkeit nicht bestätigt und damit nicht für die Behandlung in der heutigen Stadtratssitzung zugelassen.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Mitglied im Erfurter Stadtrat und hochschulpolitischer Sprecher:
„Wir sind in Sorge, dass die Verhandlungen scheitern könnten und die Attraktivität des Hochschulstandorts darunter leidet. Aktuell kann ich keine ausreichende Verhandlungsbereitschaft auf Seiten der EVAG erkennen. Zu Verhandlungen gehört, dass alle Parteien aufeinander zugehen.
Vielmehr scheint die EVAG die bestehende Vereinbarung einseitig aufkündigen und die Preise für das Semesterticket erhöhen zu wollen. Vor diesem Hintergrund bedauern wir sehr, dass die Dringlichkeit unseres Antrags im gestrigen Hauptausschuss nicht bestätigt wurde. Dies ist ein fatales Signal angesichts der herannahenden Frist zu Beginn des Dezembers. Spätestens dann schließt sich das Zeitfenster für Nachverhandlungen.
Dass es bei der Mehrheit des Erfurter Stadtrats nicht einmal die Bereitschaft zur Debatte gibt, zeugt wieder einmal vom Desinteresse dieser Mehrheit an den Erfurter Hochschulen. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, beide Seiten zu einer weiteren und ernsthaften Verhandlungsrunde zu bewegen“, so Jasper Robeck abschließend.
V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)
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