Jasper Robeck: „Der Oberbürgermeister muss EVAG und Studierende zu ernsthaften Verhandlungen an den Tisch bringen.“
Gestern noch hatte die Grüne Stadtratsfraktion einen dringlichen Antrag für die heutige Stadtratssitzung eingereicht, um die Preiserhöhung des Semestertickets auf 96,40 Euro zu begrenzen. Doch im gestrigen Hauptausschuss, der die Tagesordnung des heutigen Stadtrats vorberiet und dringliche Anträge behandelte, wurde unser Antrag in seiner Dringlichkeit nicht bestätigt und damit nicht für die Behandlung in der heutigen Stadtratssitzung zugelassen.
Dazu erklärt Jasper Robeck, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Mitglied im Erfurter Stadtrat und hochschulpolitischer Sprecher:
“Wir sind in Sorge, dass die Verhandlungen scheitern könnten und die Attraktivität des Hochschulstandorts darunter leidet. Aktuell kann ich keine ausreichende Verhandlungsbereitschaft auf Seiten der EVAG erkennen. Zu Verhandlungen gehört, dass alle Parteien aufeinander zugehen.
Vielmehr scheint die EVAG die bestehende Vereinbarung einseitig aufkündigen und die Preise für das Semesterticket erhöhen zu wollen. Vor diesem Hintergrund bedauern wir sehr, dass die Dringlichkeit unseres Antrags im gestrigen Hauptausschuss nicht bestätigt wurde. Dies ist ein fatales Signal angesichts der herannahenden Frist zu Beginn des Dezembers. Spätestens dann schließt sich das Zeitfenster für Nachverhandlungen.
Dass es bei der Mehrheit des Erfurter Stadtrats nicht einmal die Bereitschaft zur Debatte gibt, zeugt wieder einmal vom Desinteresse dieser Mehrheit an den Erfurter Hochschulen. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, beide Seiten zu einer weiteren und ernsthaften Verhandlungsrunde zu bewegen”, so Jasper Robeck abschließend.
V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Erfurter Grüne setzen sich zum Weltkindertag für sicheres und gesundes Aufwachsen aller Kinder ein
Am Mittwoch, den 20.09., zelebriert Thüringen den Weltkindertag als landesweiten Feiertag, der 2019 durch die Rot-Rot-Grüne Landesregierung eingeführt wurde.
Dieser Tag ist unter anderem den über 34.000 Kindern gewidmet, die in Erfurt leben. Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen wünscht allen Kindern und ihren Familien einen schönen Feiertag!
Dazu erklärt Ramona Wuttig, Sprecherin des Kreisverbands: Uns ist es ein besonderes Anliegen, dass alle Kinder das gleiche Recht auf ein sicheres, gesundes und kindgerechtes Aufwachsen ohne existenzielle Sorgen haben. Hier sehen wir auch in Erfurt noch viel Nachholbedarf.
Weiterlesen »
Grüne begrüßen Kampagne zur Zivilcourage
Jasper Robeck: “Antidiskriminierung weiter in den Fokus rücken” Angesichts der morgigen Vorstellung der Kampagne zur Zivilcourage und zu Alltagsrassismus, die durch den Erfurter Stadtrat beschlossen und mit Haushaltmitteln untersetzt wurde,…
Weiterlesen »
Offener Brief:Ausländerbehörde, Einwanderung und Willkommenskultur zur Chefsache machen
Wir schreiben Ihnen, weil das Thema Migrationspolitik in unserer Landeshauptstadt in kollektiver Verantwortungslosigkeit zu versinken droht. Wir schreiben Ihnen auch, weil wir Sie im Namen der gesamten bündnisgrünen Stadtratsfraktion darum bitten, und auch auffordern, die Ausländerbehörde, das Thema Einwanderung und die Erfurter Willkommenskultur endlich zur Chefsache zu machen. Viel zu viel Zeit wurde bereits vergeudet.
Weiterlesen »