Jasper Robeck: „Einstufung kontraproduktiv für eine aktive Entwicklung des Angers“

Gestern wurde im Rahmen einer Kleinen Anfrage der LINKEN bekannt, dass der Erfurter Anger dauerhaft als sogenannter gefährlicher Ort eingestuft bleibt. Dabei wurden im vergangenen Jahr knapp 1.500 Straftaten erfasst, jedoch wurden davon der Großteil in den umliegenden Straßen oder Geschäften oder als Leistungserschleichung in der Straßenbahn begangen. Durch die Einstufung kann die Polizei anlasslose Kontrollen vornehmen.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss:

„Die anhaltende Einstufung des Erfurter Angers als “gefährlicher Ort” offenbart die Planlosigkeit des Oberbürgermeisters und Ordnungsdezernenten. Gegen Diebstähle, Leistungserschleichung und vergleichbare Delikte hilft auch kein „gefährlicher Ort“. Die Maßnahmen der Ordnungsbehörden zielen eher auf ein abstraktes Sicherheitsgefühl ab und richten sich unter anderem gegen an diesem Ort sozial unerwünschte Personen.

Es kann nicht Aufgabe der Polizei sein die bestehenden sozialen Probleme vor Ort zu lösen. In Bezug auf psychische Ausnahmesituationen oder Suchterkrankungen fehlt der Polizei schlicht die Kompetenz, um diese Situation professionell lösen zu können. Statt die Polizeibeamt*innen für solche Einsätze zu verheizen, braucht es ein städtisches Konzept mit Ausbau der Sozialarbeit, Aufenthaltsqualität und Vermittlung zu professionellen Beratungsstellen. Damit könnte auch das Sicherheitsgefühl nachhaltig gestärkt werden. Die Stadtverwaltung muss hier endlich ein eigenes Konzept vorlegen, statt jahrelange Debatten zu führen.“

_{V.i.S.d.P.: Martin Kosny (0361 655 2030)}