Robeck: „Oberbürgermeister verprasst Haushaltsmittel für Prestigeprojekte, statt langjährige Forderung der Soziokultur zu erfüllen“

Die Stadtverwaltung hat in Antwort auf eine Anfrage am 3. September 2025 mitgeteilt, dass aufgrund der Finanzlage die Nachtkulturbeauftragte dieses Jahr nicht besetzt werden soll.

Allerdings war die Besetzung dieser Stelle im Nachtragshaushalt beschlossen worden, mit ausreichend Mittel untersetzt und in den Stellenplan aufgenommen worden. Ausweislich der Anfrage gäbe es nicht mal ein abgestimmtes Stellenprofil und Stellenbewertung. Die Nachtkulturstelle ist dabei nicht von der überplanmäßigen Mittelbereitstellung zur Deckung der gestiegenen Personal- und Sozialausgaben betroffen, die im kommenden Stadtrat entschieden wird.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Mitglied im Finanzausschuss und Sprecher für Nachtkultur: „Die Entscheidung ist ein harter Schlag für die Szene in Erfurt. Vergangenes Jahr haben sich viele Menschen in den Beteiligungsprozess Nachtkultur eingebracht, nur um jetzt wieder einmal zu erleben, dass ihre Interessen vom Oberbürgermeister vernachlässigt werden. Weder gibt es eine versprochene, zweite Kulturlotsin, die bisherige Kulturlotsin musste obendrein wegen Überlastung der Kulturfördermittelverwaltung eine monatelange Pause einlegen und jetzt soll auch die Nachtkulturbeauftragte wegfallen. So kann man nicht mit der Kulturszene umgehen. Der Oberbürgermeister muss sich fragen lassen, ob er jemals vorhatte diese Stelle zu besetzen. Denn offenbar hat er seit Beschluss des Haushaltes, als die Finanzlage noch entspannter war, nicht mal ein Stellenprofil verwaltungsintern abstimmen lassen. Wir fordern, dass der Oberbürgermeister zeitnah die Stellenausschreibung entwickelt und veröffentlicht.“

„Wir erleben, wie der Oberbürgermeister an anderer Stelle das Geld verprasst, beispielsweise mit einem Seniorenpass, der viele nette Angebote enthält, der allerdings vermutlich mehr Mitnahmeeffekte generiert, als die Menschen in Einsamkeit tatsächlich zu erreichen. Bei den Prioritäten des Erfurter Stadtrats und der Kulturszene, der ein monatelanger Beteiligungsprozess vorangegangen war, wird hingegen gespart, dass halte ich für kurzsichtig“, so Robeck weiter.

„Die Stadtverwaltung verkennt auch, dass diese Stelle kein teurer Luxus ist. In der Nachtkultur werden, wie Studien aus Leipzig oder Stuttgart zeigen, beachtliche Einnahmen über Gewerbesteuer, Vergnügungssteuer, Gastronomie und Beherbergung erzielt, Arbeitsplätze geschaffen und maßgeblich durch ein ansprechendes Kulturangebot junge, kreative Menschen an die Stadt gebunden. Der Verzicht auf diese Stelle, um die Herausforderungen zu lösen und Konflikte zu moderieren, heißt auch sich dem Risiko auszusetzen junge Menschen zu verlieren und an Attraktivität einzubüßen“, so Robeck abschließend.

_{V.i.S.d.P.:  Martin Kosny (0361 655 2030)}