Stadtrat

Erfurter Grüne erfreut über ersten betreuten Taubenschlag in Erfurt

Robeck: Das ist der erste Schritt für ein ganzheitliches Stadttaubenmanagement                                                                             Im Zusammenhang mit der heutigen Eröffnung des ersten städtischen, betreuten Taubenschlages erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Sprecher für Tierschutz…

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Erfurter Grüne treiben Abschaffung der Vergnügungssteuer für Clubs voran

Die Erfurter Clubs werden entsprechend der Erfurter Vergnügungssteuersatzung im Steuergegenstand „Tanzveranstaltungen gewerblicher Art“ mit einer Kartensteuer von 20% besteuert. Die Clubkultur wird damit sachfremd mit Spielhallen gleichgesetzt.

Bereits während der Corona-Pandemie gab es Bestrebungen, eine Abschaffung des Steuergegenstandes vorzunehmen. Spätestens seit des sogenannten „Berghain-Urteils“, wonach Auftritte von DJs als „konzertähnliche“…

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Grüne zur skandalösen Zulassung von Stefan Möller im Erfurter Wahlausschuss

Gestern hat der Erfurter Wahlausschuss über die Zulassung der Oberbürgermeisterkandidat*innen entschieden. Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Beobachter des Wahlausschusses: „Alleine die stundenlange kontroverse Beratung des Wahlausschusses weckte deutliche Zweifel daran, dass es sich bei Stefan Möller um einen bedenkenlosen Kandidaten handelt. Dem Wahlausschuss lagen alle Hinweise vor, um im Rahmen der Vorprüfung die Sachverhalte ausgiebig zu prüfen. Stefan Möller ist Landessprecher der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen und Erstunterzeichner der ‚Erfurter Resolution‘, dem Gründungsdokument des offiziell aufgelösten ‚Flügels‘. Bereits dieser Umstand, der dem Wahlausschuss spätestens letzte Woche bekannt war, kann eine Zurechnung der rechtsextremen Politik der AfD zu Möller rechtfertigen. Dagegen wurden die rechtsextremen Hintergründe von Stefan Möller in der Entscheidung nicht behandelt.“

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Grüne Fraktion erfreut über „Erfurter Nachteulen“

Robeck: Ausschreibung mit Nachdruck vorantreiben Heute teilte die Feuer & Flamme Erlebnispädagogik per Pressemitteilung mit, dass die mobilen Teams für die Erfurter Parkanlagen und die Innenstadt mit „Erfurter Nachteulen“ einen…

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Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländerbehörde – Willkür kann nicht das Handeln bestimmen

Robeck: Etablierung eines Beschwerdemanagements und zeitnahe Lösung für Familie Aus der Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen wird ein weiterer, bemerkenswerter Vorgang im Zusammenhang mit der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. Demnach wurde eine…

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Erfurter Grundschulen haben keine Kapazitäten um Schüler*innen aus der Sekundarstufe aufzunehmen

Maicher: Unsere Befürchtungen bestätigen sich – OB muss schnellstmöglich Lösung finden Im Zuge der Sicherstellung von Schulplätzen für Schüler*innen ab Klassenstufe 5 brachte die Stadtverwaltung Ende des vergangenen Jahres die…

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Photovoltaik-Ausbauziel auch nach 10 Jahren noch nicht erreicht

Wahl: OB verschläft Solarausbau Zum Thema Photovoltaik in Erfurt hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anfragen eingereicht, deren Antworten einen ungenügenden Ausbaustand aufzeigen. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin…

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Stadtrat beschließt Erarbeitung eines Aktionsplan Antidiskriminierung

Am vergangenen Mittwoch hat der Erfurter Stadtrat die Erarbeitung eines Aktionsplans Antidiskriminierung mit breiter fachlicher Beteiligung beschlossen. Als Sofortmaßnahmen sollen ein Netzwerk diskriminierungsfreie Schule, ein Modellprojekt mit selbstbestimmtem Raum für migrantische Jugendliche und die Finanzierung einer Personalstelle bei einer AGG- Beratungsstelle nach nochmaliger Bedarfsermittlung auf den Weg gebracht werden. In der Schlussabstimmung wurde der Antrag insbesondere von der Fraktion Die Linke, Mehrwertstadt und der SPD eingebracht und unterstützt.

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