Nach den extremen Niederschlägen am Dienstagabend bedanken sich der bündnisgrüne Kreisverband und die Stadtratsfraktion bei den zahlreichen Einsatzkräften, den Straßenbahn- und Busfahrer*innen und allen Helfenden für ihren tatkräftigen und bestens organisierten Einsatz.
Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt hat am Dienstag, den 04. Juli, das Spitzenteam für die anstehende Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Im Rahmen einer Pressekonferenz haben sich die beiden Kandidat*innen mit Laura Wahl als Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl und David Maicher als Kandidat für die Oberbürgermeister*innenwahl vorgestellt.
Am Mittwoch, den 28.06.2023 fand die letzte Stadtratssitzung vor der diesjährigen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Am 01. Juli 2023 startet das Modellprojekt „Kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Einrichtungen“ in der Landeshauptstadt Erfurt. Im Rahmen dieses Modellprojekts werden entsprechende Spender an 10 Schulen, im Jugend-, Sozial- und im Bürgeramt installiert.
Die Fraktion Mehrwertstadt veröffentlichte heute eine Pressemitteilung, in der sie rassistische Wohnungsanzeigen, in denen Menschen mit Migrationshintergrund von der Bewerbung auf die Wohnung ausgeschlossen werden sollten, kritisiert und melden will.
Jasper Robeck: „Ordnungsdezernent muss ganzheitliche Konzeption vorlegen“
Wie der heutigen Tagespresse zu entnehmen ist, verstetigt und verlängert die Stadtverwaltung das Alkoholverbot am Erfurter Anger auf ein einheitlich ganztägiges Verbot von 6-17.30 Uhr an Wochentagen. Begründet wird dieses erweiterte Alkoholverbot mit den Öffnungszeiten des Kindergartens St. Ursula, welcher nach Abschluss Sanierungsarbeiten wieder über den Anger zugänglich ist.
Am Mittwoch, den 24.05.2023 fand die letzte Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Im Mai fanden verschiedene spannende Termine der Stadtratsfraktion und des Kreisverbandes statt. Darunter gab es das Erfurter Immobiliengespräch, wo es im die Herausforderungen der Wohnungswirtschaft und die Stellschrauben der Kommunalpolitik ging. Für die Immobilien- und Wohnungswirtschaft sind die aktuellen Krisen mit Inflation, steigenden Baupreisen und Lieferschwierigkeiten eine große Belastung. Zudem kommen die Anforderungen hinsichtlich klimaangepassten Wohnraums und Wohnumfelds sowie die Gebäudeenergie und Wärmeversorgung als weitere Aufgabe.
„Unser Änderungsantrag sieht vor, den Betrieb einer Ladesäule für die nächsten Jahre nicht mit zusätzlichen Kosten zu belasten. Als Stadt profitieren wir davon, wenn Menschen auf das Elektroauto umsteigen: denn E-Autos sind leiser und besser für die Luftqualität. Deshalb wollen wir den Betrieb einer Ladesäule kostenlos belassen, damit das Laden möglichst günstig von den Betreibern angeboten werden kann. Im Ausschuss wurde sich darauf verständigt, die Kostenregelung nach fünf Jahren zu evaluieren und ggf. anzupassen. Ebenfalls kostenlos soll der Betrieb von Stellplätzen für Verleihradsysteme bleiben. Die letzten Jahre zeigen, dass es schwer ist, ein solches System in Erfurt zu etablieren. Zusätzliche Kosten würden das Engagement von Betreibern hier zum Erliegen bringen.“
Heute stellte die Opferberatungsstelle ezra die Jahresstatistik 2022 zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt vor. Insgesamt gab es in Thüringen 180 Angriffe mit insgesamt 374 Betroffenen. Davon waren 103 Betroffene Kinder und Jugendliche. In Erfurt gab es 53 Gewaltvorfälle, davon 26 Angriffe mit rassistischem Hintergrund. In Erinnerung bleibt die Attacke mit einer Glasflasche auf spielende Kinder im Nordpark.
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