Robeck: Echte Konsequenzen, statt Blame-Game in der Ausländerbehörde / Mittel für Aktionsplan Antidiskriminierung bereitgestellt Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss: „Es ist…
Ausländerbehörde
Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von…
Robeck: Etablierung eines Beschwerdemanagements und zeitnahe Lösung für Familie Aus der Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen wird ein weiterer, bemerkenswerter Vorgang im Zusammenhang mit der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. Demnach wurde eine…
Wir schreiben Ihnen, weil das Thema Migrationspolitik in unserer Landeshauptstadt in kollektiver Verantwortungslosigkeit zu versinken droht. Wir schreiben Ihnen auch, weil wir Sie im Namen der gesamten bündnisgrünen Stadtratsfraktion darum bitten, und auch auffordern, die Ausländerbehörde, das Thema Einwanderung und die Erfurter Willkommenskultur endlich zur Chefsache zu machen. Viel zu viel Zeit wurde bereits vergeudet.
Astrid Rothe-Beinlich: „Wir sind es wirklich leid, derart wichtige Entscheidungen immer nur aus der Presse zu erfahren. Fakt ist, dass Erfurt endlich funktionierende Strukturen braucht, um Aufgaben wie die gute Unterbringung von Geflüchteten, das Meldewesen, die Betreuung oder Einbürgerung endlich vernünftig zu erfüllen. Hier gab es nach vielen Protesten Betroffener auch jede Menge vollmundige Ankündigungen und eben die Entscheidung der Stadtspitze für Torsten Haß. Nun ist wieder alles anders und laut Berichterstattung hat der Oberbürgermeister eine neue Ausschreibung beauftragt.
Für die Sitzung des Erfurter Stadtrats am 28.09.2022 beantragte die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN heute eine Aktuelle Stunde zum Thema „Willkommenskultur auch in Erfurter Verwaltung leben und bürokratische Hürden senken – Offene Stellen in der Ausländer*innenbehörde zügig besetzen und Arbeitsfähigkeit sicherstellen“, so der komplette Wortlaut. „Damit wollen wir als Bündnisgrüne auf die jahrelangen Missstände und den Personalmangel in der Ausländer*innenbehörde der Landeshauptstadt Erfurt aufmerksam machen“, so die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich.
„Der Oberbürgermeister muss die Ausländerbehörde endlich zur Chefsache machen! Seit Jahren schon häufen sich die Beschwerden über diese Behörde. Es kann nicht sein, dass Betroffene monatelang, manchmal jahrelang auf die Bearbeitung ihrer Anliegen warten müssen.
Ob es sich um Aufenthaltstitel, Arbeitserlaubnisse oder Asylanträge handelt, immer wieder müssen sich Menschen unerträglich lange gedulden und verbleiben so gefühlte Ewigkeiten in absoluter Unsicherheit, was ihren Status oder ihren Lebensunterhalt angeht. So werden Lebensläufe fahrlässig gestört oder behindert, es kam sogar schon vor, dass sich Menschen aufgrund der monatelangen Nichtbearbeitung ihrer Anträge zeitweise in der Illegalität wiederfanden.“
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![Hallo aus Wiesbaden! 💚
Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱
Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪
#BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf]()
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Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
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Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱
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Hallo aus Wiesbaden! 💚 Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨ Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱 Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪 #BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf5 Tagen ago![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."]()
Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊ Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht. Auszug aus ihrer Rede: "Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen. Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt. [...] Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert. Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen: Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte? Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf? Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“ Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."2 Wochen ago![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben: ✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben! 🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt. 🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt. Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!2 Wochen ago![Unser Grüner Stadtrat David ist heute zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Schulsport gewählt wurden💚.
Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch und wünschen viel Erfolg bei allen anstehenden Sitzungen.
Das Thema Bildung liegt David schon immer am Herzen. Er selbst ist Lehrer und setzt sich mit seinem Mandat im Erfurter Stadtrat für ausreichend Schulplätze sowie moderne und digitalisierte Schulen ein. „Optimale Lernbedingungen für die Schüler*innen der Stadt sind die besten Weichenstellungen für die Zukunft der jungen Menschen.“]()
Unser Grüner Stadtrat David ist heute zum Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Schulsport gewählt wurden💚. Wir sagen: Herzlichen Glückwunsch und wünschen viel Erfolg bei allen anstehenden Sitzungen. Das Thema Bildung liegt David schon immer am Herzen. Er selbst ist Lehrer und setzt sich mit seinem Mandat im Erfurter Stadtrat für ausreichend Schulplätze sowie moderne und digitalisierte Schulen ein. „Optimale Lernbedingungen für die Schüler*innen der Stadt sind die besten Weichenstellungen für die Zukunft der jungen Menschen.“3 Wochen ago![Erfurt bekommt einen Tierschutzbeirat💚🚀
🐕Wir haben im Erfurter Stadtrat vorgeschlagen, einen Tierschutzbeirat einzurichten. Dieser soll als ein unabhängiges Gremium die Verwaltung der Stadt bei Tierschutzfragen beraten.
🐈Aber nicht nur das: Auch mögliche Handlungsoptionen bei Problemen sollen durch den Beirat eingebracht werden. Mitglieder sind u.a. Angehörige des Tierschutzvereins, der Erfurter Tauben e.V. sowie des Tierheimvereins.
💪 Gleichzeitig soll so das ehrenamtliche Engagement in der Stadt gestärkt werden. Ehrenmann übernehmen tagtäglich wichtige Aufgaben und besitzen Wissen, dass der Stadt und vor allem den Tieren hier zu Gute kommt.
#tierschutz #erfurtcity #grün]()
![Erfurt bekommt einen Tierschutzbeirat💚🚀
🐕Wir haben im Erfurter Stadtrat vorgeschlagen, einen Tierschutzbeirat einzurichten. Dieser soll als ein unabhängiges Gremium die Verwaltung der Stadt bei Tierschutzfragen beraten.
🐈Aber nicht nur das: Auch mögliche Handlungsoptionen bei Problemen sollen durch den Beirat eingebracht werden. Mitglieder sind u.a. Angehörige des Tierschutzvereins, der Erfurter Tauben e.V. sowie des Tierheimvereins.
💪 Gleichzeitig soll so das ehrenamtliche Engagement in der Stadt gestärkt werden. Ehrenmann übernehmen tagtäglich wichtige Aufgaben und besitzen Wissen, dass der Stadt und vor allem den Tieren hier zu Gute kommt.
#tierschutz #erfurtcity #grün]()
![Erfurt bekommt einen Tierschutzbeirat💚🚀
🐕Wir haben im Erfurter Stadtrat vorgeschlagen, einen Tierschutzbeirat einzurichten. Dieser soll als ein unabhängiges Gremium die Verwaltung der Stadt bei Tierschutzfragen beraten.
🐈Aber nicht nur das: Auch mögliche Handlungsoptionen bei Problemen sollen durch den Beirat eingebracht werden. Mitglieder sind u.a. Angehörige des Tierschutzvereins, der Erfurter Tauben e.V. sowie des Tierheimvereins.
💪 Gleichzeitig soll so das ehrenamtliche Engagement in der Stadt gestärkt werden. Ehrenmann übernehmen tagtäglich wichtige Aufgaben und besitzen Wissen, dass der Stadt und vor allem den Tieren hier zu Gute kommt.
#tierschutz #erfurtcity #grün]()
![Erfurt bekommt einen Tierschutzbeirat💚🚀
🐕Wir haben im Erfurter Stadtrat vorgeschlagen, einen Tierschutzbeirat einzurichten. Dieser soll als ein unabhängiges Gremium die Verwaltung der Stadt bei Tierschutzfragen beraten.
🐈Aber nicht nur das: Auch mögliche Handlungsoptionen bei Problemen sollen durch den Beirat eingebracht werden. Mitglieder sind u.a. Angehörige des Tierschutzvereins, der Erfurter Tauben e.V. sowie des Tierheimvereins.
💪 Gleichzeitig soll so das ehrenamtliche Engagement in der Stadt gestärkt werden. Ehrenmann übernehmen tagtäglich wichtige Aufgaben und besitzen Wissen, dass der Stadt und vor allem den Tieren hier zu Gute kommt.
#tierschutz #erfurtcity #grün]()
Erfurt bekommt einen Tierschutzbeirat💚🚀 🐕Wir haben im Erfurter Stadtrat vorgeschlagen, einen Tierschutzbeirat einzurichten. Dieser soll als ein unabhängiges Gremium die Verwaltung der Stadt bei Tierschutzfragen beraten. 🐈Aber nicht nur das: Auch mögliche Handlungsoptionen bei Problemen sollen durch den Beirat eingebracht werden. Mitglieder sind u.a. Angehörige des Tierschutzvereins, der Erfurter Tauben e.V. sowie des Tierheimvereins. 💪 Gleichzeitig soll so das ehrenamtliche Engagement in der Stadt gestärkt werden. Ehrenmann übernehmen tagtäglich wichtige Aufgaben und besitzen Wissen, dass der Stadt und vor allem den Tieren hier zu Gute kommt. #tierschutz #erfurtcity #grün4 Wochen ago![Politische Mittagspause zwischendurch✨
Bei einer gemütlichen Suppe sind wir heute mit Katrin @goeringeckardt über die Themen ins Gespräch gekommen, die uns gerade bewegen. Wir haben über den Krieg in Israel und Palästina gesprochen, über Hoffnung, Klimaschutz und vieles mehr. Bei den vielen Schwierigkeiten ist doch eines klar: Austausch tut gut und hilft, den Blick auf das zu wenden, was wirklich wichtig ist.👭
#Solidarität #bandenbilden #frauenaustausch #feminismus #lassunsreden]()
Politische Mittagspause zwischendurch✨ Bei einer gemütlichen Suppe sind wir heute mit Katrin @goeringeckardt über die Themen ins Gespräch gekommen, die uns gerade bewegen. Wir haben über den Krieg in Israel und Palästina gesprochen, über Hoffnung, Klimaschutz und vieles mehr. Bei den vielen Schwierigkeiten ist doch eines klar: Austausch tut gut und hilft, den Blick auf das zu wenden, was wirklich wichtig ist.👭 #Solidarität #bandenbilden #frauenaustausch #feminismus #lassunsreden4 Wochen ago![Am Mittwoch, den 23.10., laden wir herzlich zu einer Austauschrunde für Frauen mit unserer Bundestagsabgeordneten @goeringeckardt ein. 💚
🥣Bei einer (veganen) Suppe kommen wir über die Themen miteinander ins Gespräch, die dich interessieren.
Mitzubringen brauchst du nichts - außer Lust auf Austausch ☺️
Eine Anmeldung ist nicht nötig, aber es hilft uns für die Planung beim Essen, wenn du uns eine kurze Nachricht an info@gruene-erfurt.de schreibst.]()
Am Mittwoch, den 23.10., laden wir herzlich zu einer Austauschrunde für Frauen mit unserer Bundestagsabgeordneten @goeringeckardt ein. 💚 🥣Bei einer (veganen) Suppe kommen wir über die Themen miteinander ins Gespräch, die dich interessieren. Mitzubringen brauchst du nichts - außer Lust auf Austausch ☺️ Eine Anmeldung ist nicht nötig, aber es hilft uns für die Planung beim Essen, wenn du uns eine kurze Nachricht an info@gruene-erfurt.de schreibst.1 Monat ago![Erste offene Fraktionssitzung in der neuen Stadtratsperiode. 🚀💚
Gemeinsam mit unseren sachkundigen Bürger*innen und Gremienvertreter*innen haben wir heute den Beginn der neuen Periode im Erfurter Stadtrat begangen. 🌿
Neben dem Austausch über den aktuellen Stand grüner Politik, haben wir gemeinsam über kreative Ideen für ein grünes, weltoffenes und lebenswertes Erfurt gesprochen. Klar ist: Wir haben viel vor. Stay tuned🤝]()
Erste offene Fraktionssitzung in der neuen Stadtratsperiode. 🚀💚 Gemeinsam mit unseren sachkundigen Bürger*innen und Gremienvertreter*innen haben wir heute den Beginn der neuen Periode im Erfurter Stadtrat begangen. 🌿 Neben dem Austausch über den aktuellen Stand grüner Politik, haben wir gemeinsam über kreative Ideen für ein grünes, weltoffenes und lebenswertes Erfurt gesprochen. Klar ist: Wir haben viel vor. Stay tuned🤝1 Monat ago![Wir machen das. Gemeinsam.🍀
Was schon unser Motto zur Kommunalwahl war, gilt auch weiterhin! Deshalb sind heute unsere Stadtratsfraktion, Vorstand und die @gj_erfurt zu einer gemeinsamen Klausur zusammengekommen.
Auch wenn es gerade für uns als Partei viele Herausforderungen gibt: wir haben auf jeden Fall große Lust, gemeinsam anzupacken, um uns als Partei neu aufzustellen und in Erfurt auch die nächsten Jahre für eine ökologische, sozial gerechte und weltoffene Stadt was zu bewegen!✊💚
📸 Danke an @anneemari__ und @julius_duerrfeld für wunderbare Fotos!]()
Wir machen das. Gemeinsam.🍀 Was schon unser Motto zur Kommunalwahl war, gilt auch weiterhin! Deshalb sind heute unsere Stadtratsfraktion, Vorstand und die @gj_erfurt zu einer gemeinsamen Klausur zusammengekommen. Auch wenn es gerade für uns als Partei viele Herausforderungen gibt: wir haben auf jeden Fall große Lust, gemeinsam anzupacken, um uns als Partei neu aufzustellen und in Erfurt auch die nächsten Jahre für eine ökologische, sozial gerechte und weltoffene Stadt was zu bewegen!✊💚 📸 Danke an @anneemari__ und @julius_duerrfeld für wunderbare Fotos!1 Monat ago -
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Hilfe bei häuslicher Gewalt
![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
