Jasper Robeck: „Antidiskriminierung weiter in den Fokus rücken“ Angesichts der morgigen Vorstellung der Kampagne zur Zivilcourage und zu Alltagsrassismus, die durch den Erfurter Stadtrat beschlossen und mit Haushaltmitteln untersetzt wurde,…
Grüne
Wir schreiben Ihnen, weil das Thema Migrationspolitik in unserer Landeshauptstadt in kollektiver Verantwortungslosigkeit zu versinken droht. Wir schreiben Ihnen auch, weil wir Sie im Namen der gesamten bündnisgrünen Stadtratsfraktion darum bitten, und auch auffordern, die Ausländerbehörde, das Thema Einwanderung und die Erfurter Willkommenskultur endlich zur Chefsache zu machen. Viel zu viel Zeit wurde bereits vergeudet.
Angesichts der aktuellen Berichterstattung zur Schlägerei am Wochenende auf dem Erfurter Anger wird in der Thüringer Allgemeine und beim mdr der Eindruck vermittelt, dass aus der Politik heraus gemeinsam Videoüberwachung gefordert wird.
„Wie soll das Erfurter Theater der Zukunft aussehen?“ war ein gutes Thema, unser Format Kulturcafé wieder zu aktivieren und zum laufenden Theatertransformationsprozess zu informieren und zu diskutieren.
Die aktuelle Hitzewelle kommt nicht überraschend – Hitze ist im Sommer viel mehr das neue Normal. Städte und Gemeinden sind aufgefordert, sich darauf vorzubereiten. Beim Stadtspaziergang werden die Referent*innen Bernhard Stengele (Thüringer Umweltminister) und die Stadträt*innen Wahl und Maicher an verschiedenen Stationen in Erfurt aufzeigen, wie der Umbau Erfurts zur hitzerobusten Stadt gelingen kann. Dabei nehmen sie insbesondere auch die Auswirkungen von Hitze auf die Menschen in den Blick: „Hitze ist eine ernsthafte, aber häufig unterschätzte, Gefahr für unsere Gesundheit – vor allem für ältere und herzkranke Menschen. Hitzeperioden führen auch in Deutschland regelmäßig zu einem Anstieg der Sterblichkeit. Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts gab es in diesem Jahr bis zur Kalenderwoche 31 rund 1700 hitzebedingte Sterbefälle.
Nach den extremen Niederschlägen am Dienstagabend bedanken sich der bündnisgrüne Kreisverband und die Stadtratsfraktion bei den zahlreichen Einsatzkräften, den Straßenbahn- und Busfahrer*innen und allen Helfenden für ihren tatkräftigen und bestens organisierten Einsatz.
„Erfurt hat eine lange Historie rechter und rassistischer Gewalt, auch mit Blick beispielsweise auf die Hetzjagd gegenüber algerischen Vertragsarbeitern auf dem Erfurter Anger im Jahr 1975, über die Baseballschlägerjahre, bis heute. Im vergangenen Sommer bedrohten Neonazis der sogenannten Neuen Stärke in Ilversgehofen die Menschen, die nicht in ihr Weltbild passten. Stadtverwaltung und Sicherheitsbehörden wirkten ebenso überfordert, wie aktuell angesichts der Verdopplung der rassistischen Gewalt im vergangenen Jahr. Daher muss mit einer Erinnerungskultur verbunden sein, dass Ungleichwertigkeitsvorstellungen hinterfragt werden sowie Rassismus in Erfurt benannt und bekämpft wird,“ erklärt Jasper Robeck abschließend.
Am gestrigen Dienstag, den 04. Juli, hat die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt das Spitzenteam zur Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Wir gratulieren Laura Wahl als Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl und David Maicher als unserem OB-Kandidaten.
Am Mittwoch, den 28.06.2023 fand die letzte Stadtratssitzung vor der diesjährigen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Erneut wurde in Erfurt eine Schülerin rassistisch im öffentlichen Raum beleidigt. Erst heute wurde mit den ‚Thüringer Zuständen‘ die dramatische Entwicklung des Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im vergangenen Jahr dargestellt.