Im Rahmen der Mitgliederversammlung begrüßten wir Neumitglieder, beschlossen den Nachtragshaushalt, den Haushalt für das kommende Jahr und lauschten gespannt Berichten des Stadtrats und des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz.
Photo by Anna Shvets on Pexels.com
Heute, am 25. November ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Es ist ein jährlicher Gedenktag, der uns an die häusliche Gewalt erinnert, der Frauen zu Hause, auf der Straße, und im Internet ausgesetzt sind.
Aus diesem Grund rufen die Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MEHRWERTSTADT des Erfurter Stadtrats dazu auf, das „Auf die Plätze – Bündnis“ zu unterstützen und am vielfältigen Gegenprotest der Demokrat:innen teilzunehmen. Diese organisieren am Samstag, dem 12.November um 16:00 Uhr eine Demonstration gegen den geplanten Aufmarsch. Treffpunkt ist die Südseite des Erfurter Hauptbahnhofs.
© gruene-erfurt.de
Angesichts der aktuellen Debatte zu den verkürzen Öffnungszeiten und den verlängerten Weihnachtsferien an der Universität Erfurt erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Erfurter Stadtrat und hochschulpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion: „Die Verkündung der Einschränkungen der Öffnungszeiten sowie die verlängerten Weihnachtsferien haben wir mit großer Sorge zur Kenntnis genommen. Durch das Land und das zuständige Ministerium wurden Vorgaben zur Energieeinsparung an alle Hochschulen formuliert. Die Universitätsleitung steht vor der Herausforderung, diesen Zielen gerecht zu werden. Meiner Kenntnis nach haben auch andere Thüringer Hochschulen die Öffnungszeiten der Bibliotheken verringert. Daher teile ich die Kritik der CDU in der vorgebrachten Pauschalität nicht. Der Hochschulstandort ist nicht aufgrund einer zeitlich begrenzen Energiesparvorgabe gefährdet, welche im Endeffekt alle Hochschulen gleichermaßen betrifft. Die angespannte finanzielle Lage der Universität Erfurt steht allerdings in keinem direkten Zusammenhang mit den getroffenen Energieeinsparvorgaben.“
Am vergangenen Donnerstag fand eine Demonstration der Thüringer Seebrücke statt, mit der Forderungen keine Überstellungen nach Polen durchzuführen. Seit kurzem führt die Bundesregierung wieder Überstellungen nach Polen im Rahmen des Dublin-III-Abkommens durch. Damit ist es den EU-Mitgliedstaaten erlaubt, Flüchtlinge in den Mitgliedstaat zu schicken, in dem sie zuerst einen Asylantrag gestellt haben oder diese zuerst registriert wurden. Zudem wurde am vergangenen Freitag bekannt, dass die Bundesregierung das Aufnahmeprogramm des Landes Thüringen für Menschen aus Afghanistan genehmigt hat.
Photo by Flickr on Pexels.com
Grüne fordern zeitnahen Ausstiegsplan für den Flughafen Erfurt-Weimar. Der Flughafen Erfurt-Weimar ist bereits seit Jahren umstritten. Nun schließt sich der BUND Thüringen der Forderung nach einer Alternative für den Erfurter Flughafen an. In einem Beschluss der Mitgliederversammlung des BUND Thüringen wird ein umweltfreundlicher Stadtteil anstelle des Flughafens gefordert.
„Die neuen Benennungen zeigen leider, wie notwendig ein Beschluss unseres bündnisgrünen Antrags „Vorfahrt für Frauennamen“ gewesen wäre. Dieser sah vor, künftig vor allem Benennungen von Straßennamen mit Frauen, queeren Persönlichkeiten sowie neutrale Namen vorzuschlagen, hat jedoch leider keine Mehrheit gefunden.“
Im Sommer 2021 hat der Stadtrat den Radentscheid beschlossen. Jedes Jahr müssen nun drei Kreuzungen radfreundlich umgebaut, 5km neuer Radweg gebaut und weitere Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs umgesetzt werden.
Dazu ergänzt Jasper Robeck, Sprecher der Erfurt Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das 9-Euro-Ticket hat zu einer Entlastung vieler Erfurter*innen geführt. Neben einer Anschlusslösung braucht es auch zeitnah eine weitere, zielgerichtete Entlastung der Bürger*innen vor dem Hintergrund aktuellen Energiepreise. Beispielweise könnte der Heizkostenzuschuss beim Wohngeld weiter erhöht werden. Wir beteiligen uns beim Aktionstag, um gesellschaftlichen Druck zu erzeugen, damit alle Koalitionspartner auf Bundesebene sich von einer Anschlusslösung und weiteren Entlastungen überzeugen lassen.“
Dazu erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurter Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadtrat: „Der Oberbürgermeister übergeht nicht zum ersten Mal Beschlüsse des Stadtrats. Es ist höchst problematisch, wenn Herr Bausewein mit seinem Agieren Fakten schafft und Beschlüsse eines demokratisch gewählten Kommunalparlaments wertlos werden. Wir erwarten, dass sich der Oberbürgermeister an Beschlüsse hält und den vom Stadtrat beschlossenen Prozess wie gemeinsam vereinbart stattfinden lässt.“
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
