Robeck: Einbürgerung in Erfurt darf keine 5 Jahre dauern

Eine Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen vom 4. Juli zufolge liegen der Landeshauptstadt Erfurt 519 Anträge nach dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht vor. Das übersteigt das Antragsaufkommen der vergangenen Jahre mit 272 (2021), 452 (2022) und 284 (1. Halbjahr 2024). Gleichwohl werden in Erfurt jährlich nur etwa 200 Einbürgerungen durchgeführt und die Anträge stauen sich.

Dazu erklärt Jasper Robeck, Mitglied für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Ordnungsausschuss: „Seit Jahren kritisieren wir, dass Erfurt nicht ausreichend Personal für die Einbürgerung bereitstellt. Daher ergeben sich Wartezeiten in dem Bereich von bis zu 5 Jahren. Wir begrüßen das neue Staatsangehörigkeitsrecht, was mehr einwanderungswilligen Menschen eine Chancen bietet. Die Stadt hat sehenden Auges diese Entwicklung verschlafen. Jetzt drohen Aktenberge, wenn zusätzlich deutlich mehr Anträge eingehen als abgearbeitet werden können. Mir ist schleierhaft, wie die Behörde unter den aktuellen Gesichtspunkten Beratungsleistungen aufrecht erhalten will, zumal diese Aufgabe zivilgesellschaftliche Beratungsstellen bereits jetzt übernehmen. Das bindet nur unnötig Personal in der Behörde.”

“Die vier jetzt ausgeschriebenen Stellen sind zunächst ein Tropfen auf dem heißen Stein. Daher sollte die Stadt Abordnungen prüfen, damit die aufgelaufenen Anträge abgearbeitet werden. Immer wieder erhalten wir Meldungen von Menschen, die aus Frust über die Stadt Erfurt aus Thüringen weggezogen sind, weil in anderen Bundesländern die Einbürgerungen schneller durchgeführt werden – das betrifft beispielsweise auch Bewerber*innen für Polizei oder Bundeswehr, für die ein deutscher Pass notwendig ist”, so Robeck abschließend.

Hintergrund:
Kleine Anfrage der Abg. Rothe-Beinlich aus 2023