Das Ergebnis der Stadtratswahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands B90/ DIE GRÜNEN Erfurt, wie folgt: „Wir Grüne sind enttäuscht von unserem Ergebnis. Der Verlust zweier Mandate ist ein Rückschlag für uns und wird unsere Arbeit in den nächsten Jahren deutlich schwerer machen. In der Zuspitzung des Oberbürgermeister…
Die Ergebnisse der Oberbürgermeisterinnenwahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: “Klarer Verlierer der heutigen Wahl ist Andreas Bausewein. Unser Oberbürgermeisterkandidat David Maicher hat ein respektables Ergebnis errungen. Entscheidend für uns Grüne ist, dass wir mit einer starken Fraktion Politik im Erfurter Stadtrat gestalten können. Unsere…
Erfurter Grüne fordern Patenschaft für SeenotrettungsschiffWahl und Robeck: „Müssen einen Beitrag leisten gegen das Sterben im Mittelmeer“
Im Rahmen einer Versammlung haben die Erfurter Grünen heute mit Hannah Neumann (MdEP) die Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff durch die Landeshauptstadt Erfurt gefordert…
Am Mittwoch, den 15.05.2024 fand die erste reguläre Stadtratssitzung des Jahres 2024 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche auch auf unserer Seite abrufbar sind.
TOP 7.4.2 Antrag-der Fraktion-BÜNDNIS•90/•DIE-GRÜNEN-zur-Drucksache•2129/23: Bebauungsplan VIE724 „An der-Fasanerie“-Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit…
Wahl: „Unverantwortliche Politik nach dem populistischen Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass der Stadtrat in seiner Stellungnahme zum 2….
Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.
Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‚#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten‘ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.
Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…
Jasper Robeck: Mit uns gibt es keine Bezahlkarte und keine Residenzpflicht durch die Hintertür Zum Stadtrat am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion beantragt, eine Bezahlkarte nach Sömmerdaer Modell einzuführen, womit…
Jasper Robeck: OVG-Urteil kann nicht unberücksichtigt bleiben Anlässlich des heutigen OVG-Urteils zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz erklärt Jasper Robeck, Stadtratsmitglied für Bündnis 90/Die Grünen: „Das Urteil rückt die…
Zahlreiche Kommunen haben sich in den vergangenen Monaten dazu entschieden, Leistungserschleichungen im kommunalen Nahverkehr nicht mehr strafrechtlich anzuzeigen sondern zivilrechtlich zu verfolgen, zuletzt auch Köln. Hintergrund ist, dass gegen Personen,…
Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen sucht mit Arbeitsbeginn zum 15.05.2024 befristet bis zum 30.09.2024 eine*n Wahlkampfreferent*in auf Minijob-Basis. Wir erwarten: – Zuverlässigkeit – Belastbarkeit – Flexibilität – eigenständiges…