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Robeck: „Senior*innenpass droht seine Ziele zu verfehlen“ Am kommenden Donnerstag möchte die Stadtverwaltung den Senior*innenpass vorstellen. Mit dem Nachtragshaushalt hat der Erfurter Stadtrat den Senior*innenpass unter einen Genehmigungsvorbehalt hinsichtlich des…
Heute Vormittag wurde der Stadtratsantrag „Einführung eines vergünstigten Schüler*innentickets“ dringlich von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, Mehrwertstadt, CDU eingereicht. Dieser sieht einen 25 Euro-Zuschuss für Erfurter Schüler*innen…
Luis Schäfer: „Land gibt Kommunen Entscheidungsfreiheit, darf sie aber nicht mit Müllbergen alleinlassen – Mustersatzung gefordert“ Der Innenstaatssekretär Andreas Bausewein erteilte den Forderungen nach einem landesweiten Verbot der Verpackungssteuer eine…
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Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in einer aktuellen Anfrage zur Entwicklung der Baumpatenschaften in Erfurt besorgniserregende Zahlen erhalten. Während aktuell 149 aktive Baumpatenschaften im Stadtgebiet bestehen, zeigt die…
Wahl: „Statt Halbierung ist eine Verdoppelung der Mittel für kommunalen Klimaschutz und Klimaanpassungen notwendig.“ Zur Unterzeichnung der Fortführung des Klimapaktes zwischen der Landesregierung und den Städten, Gemeinden und Kreisen für…
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Robeck: „Statt neue Leitungsstellen zu schaffen, sollte die Stadtverwaltung endlich die offenen Kulturstellen besetzen, die längst gebraucht werden.“ Nach Medienberichten des mdr Thüringen plant die Stadtverwaltung Erfurt die Einführung einer…
Robeck: „Verpackungssteuer soll bessere Essensqualität in Kitas und Schulen finanzieren“ Am heutigen Freitag haben die Fraktionen SPD, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat ihre Initiative zur Einführung einer…
Robeck: „Willkürliche, wirkungslose Maßnahme“ Die Ordnungsdezernentin Heike Langguth hat bekannt gegeben, dass bereits ab dieser Woche ein Alkoholverbot vor der Kinder- und Jugendbibliothek in der Marktstraße 21 gilt. Dazu erklärt…
Laura Wahl: „Stadtratsbeschlüsse einfach einkassieren geht gar nicht!“ Mit einiger Verwunderung hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine heutige Meldung in der Thüringer Allgemeine vernommen, nach der die beschlossene Pollerlösung…
Erfurter Tierschutzbeitrat konstituiert Gestern hat sich der Erfurter Tierschutzbeirat konstituiert, der nach Beschluss des Stadtrates im vergangenen Jahr eingerichtet wurde. Zur Vorsitzenden wurde Katja Maurer und zum stellvertretenden Vorsitzenden Jasper…
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