Martin Kosny

Bündnisgrüne Fraktion beantragt Aktuelle Stunde

Laura Wahl: Betroffenenperspektive in den Fokus der Aufklärung stellen! Am 21. Oktober wurde in der Thüringer Allgemeine ein Beitrag zu Vorwürfen sexueller Übergriffe und Machtmissbrauch im Theater Erfurt veröffentlicht. Mittlerweile…

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Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländer*innenbehörde

Robeck: “Druck der Zivilgesellschaft wirkt, Webseite und Dokumente werden übersetzt” In Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird bekannt, dass die Stadtverwaltung aktuell Webseite und Formulare der Ausländer*innenbehörde…

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Grüne Fraktion zur Nachtkultur in Parks

Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt:

„Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren.

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Gemeinsames Statement der Stadtratsfraktionenzu den Vorfällen am Theater und der Kündigung der Gleichstellungsbeauftragten

Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen sexualisierter Gewalt und von Machtmissbrauch. Die sensible Aufklärung derartiger Vorwürfe muss für alle Beteiligten erste Priorität haben. Dies gilt besonders für die Verwaltung und…

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unfinished gray concrete building

Weitere Verzögerungen im Schulbau führen zu einer angespannten Situation in den Erfurter Schulen

“Die Veröffentlichungen zum aktuellen Stand der Schulsanierung erschrecken mich sehr. Die Verzögerungen belaufen sich zum Teil auf fast 10 Jahre. Dies zeigt: Der Oberbürgermeister hat bei der Umsetzung des aktuellen Schulnetzplans versagt. Darunter leiden die Kinder, Eltern sowie die Pädagog*innen in den Erfurter Schulen.
Andreas Bausewein hat der Schulsanierung bisher nicht die notwendige Priorität gegeben. Das heißt für die Kinder unserer Stadt vielerorts mangelhafte Lernbedingungen, in einigen Schulen sogar, dass die benötigte Schulplatzkapazität nicht zur Verfügung steht.

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Stilkritik: Ordnungsamt ist kein lustiges Abenteuer! Warum die Stadt trotzdem Personal in sozialen Medien anwerben sollte.

Am 16. Oktober 2023 startete die Stadtverwaltung eine Kampagne zum Anwerben von Personal für den Stadtordnungsdienst. Den Beginn des öffentlichkeitswirksamen Anwerbens macht ein Video aus, mit welchem die Arbeit im Stadtordnungsdienst den Zuschauenden nähergebracht werden soll. Warum dieses Video ein kläglicher Versuch ist, kompetente Mitarbeitende für diesen Beruf anzuwerben und Vertrauen verspielt.

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Grüne fordern ehrliche Kita-Debatte statt Schönmalerei

“Die Erfurter Kita-Landschaft ist mit heißer Nadel gestrickt. Das große Kita-Sanierungsprogramm der letzten Dekade ist noch nicht abgeschlossen, das heißt einige Kitas noch nicht durchsaniert. Darum sollte dieses Sanierungsprogramm laut Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2021 für die Jahre 2022-2025 fortgeschrieben werden. Diese Fortschreibung ist zwingend notwendig, weil sie eine fachliche Grundlage für die ausstehenden Sanierungen und für die Bereitstellung der notwendigen Finanzen in den jährlichen Haushalten darstellt. Auf unsere Anfrage hin erfuhren wir, dass das Sanierungsprogramm irgendwann im 2. Halbjahr 2024 vorgelegt werden soll. Dabei sollte es schon seit 2022 vorliegen! Unsere Anfrage nach den geplanten Neubauten blieb unbeantwortet.

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Ecomobil Ladesäule Domplatz

Betrieb von Ladesäulen soll weiterhin kostenlos sein!

„Unser Änderungsantrag sieht vor, den Betrieb einer Ladesäule für die nächsten Jahre nicht mit zusätzlichen Kosten zu belasten. Als Stadt profitieren wir davon, wenn Menschen auf das Elektroauto umsteigen: denn E-Autos sind leiser und besser für die Luftqualität. Deshalb wollen wir den Betrieb einer Ladesäule kostenlos belassen, damit das Laden möglichst günstig von den Betreibern angeboten werden kann. Im Ausschuss wurde sich darauf verständigt, die Kostenregelung nach fünf Jahren zu evaluieren und ggf. anzupassen. Ebenfalls kostenlos soll der Betrieb von Stellplätzen für Verleihradsysteme bleiben. Die letzten Jahre zeigen, dass es schwer ist, ein solches System in Erfurt zu etablieren. Zusätzliche Kosten würden das Engagement von Betreibern hier zum Erliegen bringen.“

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Anger

© gruene-erfurt.de

Grüne Fraktion zur Einstufung des Angers als dauerhaft „gefährlicher Ort“

„Die anhaltende Einstufung des Erfurter Angers als “gefährlicher Ort” offenbart die Planlosigkeit des Oberbürgermeisters und Ordnungsdezernenten. Gegen Diebstähle, Leistungserschleichung und vergleichbare Delikte hilft auch kein „gefährlicher Ort“. Die Maßnahmen der Ordnungsbehörden zielen eher auf ein abstraktes Sicherheitsgefühl ab und richten sich unter anderem gegen an diesem Ort sozial unerwünschte Personen.

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