Martin Kosny

police squad in helmets waiting for order

Grüne Fraktion zu unverhältnismäßigen Kontrolleinsätzen des Ordnungsamts in Erfurter Clubs

„Der Einsatz macht deutlich, dass die Erfurter Clubs durch die Ordnungsbehörde nicht als Kulturort wahrgenommen werden. Ein vergleichbarer Einsatz im Erfurter Theater wäre undenkbar gewesen. Ich bin schockiert, wie unverhältnismäßig gegen Betreiber*innen und eskalierend gegenüber den Besucher*innen vorgegangen wurde. Die Erfurter Clubs sind ein Safe-Space, insbesondere die Kontrolle der Frauentoiletten durch männliche Beamte ist nicht hinnehmbar. Der Ordnungsdezernent muss diesen Einsatz erklären.“

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Massive Zunahme rechter und rassistischer Gewalt in Erfurt

Heute stellte die Opferberatungsstelle ezra die Jahresstatistik 2022 zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt vor. Insgesamt gab es in Thüringen 180 Angriffe mit insgesamt 374 Betroffenen. Davon waren 103 Betroffene Kinder und Jugendliche. In Erfurt gab es 53 Gewaltvorfälle, davon 26 Angriffe mit rassistischem Hintergrund. In Erinnerung bleibt die Attacke mit einer Glasflasche auf spielende Kinder im Nordpark.

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Grüne Fraktion fordert von Oberbürgermeister klaren Fahrplan für Migrationsamt

Astrid Rothe-Beinlich: „Wir sind es wirklich leid, derart wichtige Entscheidungen immer nur aus der Presse zu erfahren. Fakt ist, dass Erfurt endlich funktionierende Strukturen braucht, um Aufgaben wie die gute Unterbringung von Geflüchteten, das Meldewesen, die Betreuung oder Einbürgerung endlich vernünftig zu erfüllen. Hier gab es nach vielen Protesten Betroffener auch jede Menge vollmundige Ankündigungen und eben die Entscheidung der Stadtspitze für Torsten Haß. Nun ist wieder alles anders und laut Berichterstattung hat der Oberbürgermeister eine neue Ausschreibung beauftragt.

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Grüne Fraktion unterstützt die Pflanzung von Großbäumen auf dem Petersberg

„Das Pflanzen dieser 37 Großbäume auf dem Petersberg erfreut uns sehr! Damit beweist die Stadtverwaltung großen Mut bei der Stadtentwicklung und einen Weitblick, der vor dem Hintergrund der drohenden Hitzesommer klug und angebracht ist.
Dass diese Bäume bereits 30 Jahre alt sind bedeutet, dass sie von Beginn an viel Schatten spenden werden – Schatten, den der kahle Petersberg durchaus nötig hat. Viele Erfurterinnen und Erfurter, aber auch die unzähligen Touristen wünschten sich seit Langem mehr verschattete Plätze auf dem beliebten Petersberg.

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Defensionskaserne zur BUGA 2021

© Malte Richter

Grüne Fraktion unterstützt die Idee eines Pop-Up-Museums in der Defensionskaserne auf dem Petersberg

Dazu erklärt David Maicher, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und kulturpolitischer Sprecher: „Der Kulturausschuss hat mehrheitlich für ein Pop-Up-Museum in der Defensionskaserne votiert und auch mehrheitlich zugestimmt, das dies Teil des Museumsentwicklungskonzeptes werden soll. Ein Pop-Up-Museum mit einer Fläche von ca. 500 qm und wechselnden Ausstellungen ist ein überzeugendes und realistisches Konzept, den Petersberg langfristig noch attraktiver für die Erfurter*innen aber auch Tourist*innen zu machen.

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portrait of white pigeon

Grüne Fraktion unterstützt den Wunsch nach einem Verzicht auf Hochzeitstauben

Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat und Sprecher für Tierschutz: „Das Fliegenlassen dieser hochgezüchteten Tiere bei Hochzeiten, Beerdigungen, oder bei Demonstrationen, ist eine aus heutiger Sicht unzeitgemäße Sitte. Im Moment des Fliegenlassens ist das Tier den Anwesenden ein scheinbar attraktiver Glücksbringer, verirrt sich das Tier und findet den Weg nicht mehr in seinen Taubenschlag zurück, dann wird es uns schnell lästig. Leider kommt es sehr oft vor, dass diese Tauben entweder zur Beute von Raubtieren werden, oder aber aufgrund ihres Hintergrunds als Zuchttier dazu beitragen, dass die Population der ausgewilderten Stadttauben merklich zunimmt. Die Folgen dieses kurzweiligen Glücks sind Tierleid und eine zunehmende Belastung der Stadtbevölkerung durch mehr Stadttauben.“

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Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordert: OB muss beim Parkhaus Löbertor jetzt die Reißleine ziehen

Dazu erklärt Stadträtin Laura Wahl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
“In der kontroversen Ausschussdebatte wurde deutlich, dass es mit dem aktuellen städtebaulichen Entwurf des Parkhauses und Hotelkomplexes Löbertor praktisch keine sichere Verkehrsführung für Fußgängerinnen und Radfahrende am Hirschgarten geben kann.

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Marcel Krummrich

Herzlich Willkommen Volker Nienstedt in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat!

Als kommunalpolitischer Wiedergänger bringt er viel Erfahrung aus einer großen Hansestadt und einen kreativen Ansatz mit, er möchte die Stadt als lebendigen Organismus und Kunst als Seele und Chance begreifen. Er wird künftig auch den freiwerdenden Sitz im Fachausschuss für Stadtentwicklung übernehmen.

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photo of a girl holding a paint brush

Für eine kinderfreundliche Stadt – Kinderflohmarkt dauerhaft etablieren

Dazu erklärt David Maicher, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung:
„Der im Frühjahr durch das Citymanagement erstmals organisierte Kinderflohmarkt war ein voller Erfolg. Die Kinder und ihre Eltern hatten große Freude daran, Spielsachen zu kaufen oder zu verkaufen. Es war ein familienfreundliches Event, das zeigt, welche großes Potential dieses Format entfalten kann.“

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Grüne Fraktion begrüßt den AbL-Aktionstag Gemeinwohlkampagne

Für den 25.11.2022 ruft die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) Mitteldeutschland um 11 Uhr zu einer dezentralen Demonstration für eine Gemeinwohlverpachtung von kommunalen landwirtschaftlichen Flächen auf. Dabei soll auch vor dem Erfurter Rathaus der Kriterienkatalog der AbL für eine gemeinwohlorientierte Verpachtung an den Oberbürgermeister übergeben werden.

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