Robeck: „Willkürliche, wirkungslose Maßnahme“ Die Ordnungsdezernentin Heike Langguth hat bekannt gegeben, dass bereits ab dieser Woche ein Alkoholverbot vor der Kinder- und Jugendbibliothek in der Marktstraße 21 gilt. Dazu erklärt…
Soziales
Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir, die Vorsitzenden der Kreiselternvertretung Erfurt, des Erfurter Schülerparlaments und desJugendhilfeausschusses Erfurt sowie des Ausschusses für Bildung und Schulsport wenden uns mitgroßer Sorge an Sie bezüglich…
Robeck: OB Horn muss strukturelle Probleme in Erfurter Einbürgerungsbehörde lösen Die Erfurter Einbürgerungsbehörde im Standesamt ist seit Jahren massiv unterbesetzt. Daher können Wartezeiten bis zu 5 Jahren entstehen. Aktuell werden…
Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt…
Ramona Wuttig: „Gleichstellung beginnt vor Ort: Mehr Schutz und Teilhabe für FLINTA-Personen in Erfurt“ Anlässlich des feministischen Kampftages am 8. März 2025 macht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt deutlich: Geschlechtergerechtigkeit ist…
Sehr geehrte Frau Schubert, dass Erfurt eine starke Gleichstellungsbeauftragte braucht, haben die letzten anderthalb Jahre sehr deutlich gezeigt. Vor diesem Hintergrund waren wir froh, dass es trotz des verheerenden Umgangs…
Robeck: Stadt Erfurt gefährdet potenziell Strukturen und Projekte In der Thüringer Allgemeinen von 14. Januar wurde auch öffentlich bekannt, dass der Finanzdezernent eine Bewirtschaftungssperre im Umfang von fast 27 Millionen…
Wahl: „Einnahmen zur Entlastung von Familien nutzen“ Laut der aktuellen Tagespresse plant Erfurts Oberbürgermeister Andreas Horn, die lang diskutierte Erhöhung der Anwohnerparkgebühren auf 120,- Euro im Jahr, umzusetzen. Dazu erklärt…
Robeck: Stadtverwaltung muss Personal weiter aufstocken Die Stadtverwaltung hat mindestens 26 Klageverfahren vor Gerichten verloren, die wegen Untätigkeit im Zusammenhang mit Einbürgerungsanträgen gestellt worden sind. Dies geht aus einer Anfrage…