GRÜNE fordern mehr Einsatz für den Schutz von Frauen in Erfurt Am 25. November wird weltweit der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen begangen, ein Thema, das auch…
Soziales
Wahl: Stadtentwicklungsausschuss lehnt Dringlichkeit ab Der Stadtentwicklungsausschuss hat gestern die Dringlichkeit für einen Grundsatzbeschluss zum Bauturbo nicht bestätigt. Über die Vorlage wird daher erst im Januar im Stadtrat beraten. Dazu…
Robeck: Nutzloses Wahlkampfgeschenk statt wirkungsvoller sozialer Arbeit Am morgigen Freitag wollen Stadt und Land die Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger einweihen. Nach Datenschutzbedenken hatte sich die Inbetriebnahme verzögert. Schon die…
Maicher: Der Oberbürgermeister ist in der Pflicht, für eine ernsthafte Schulsanierung die personellen Voraussetzungen zu schaffen. Wie in einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage mitgeteilt wurde, ist keine Planung…
Der Erfurter Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung mit breiter Mehrheit den Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Roland-Matthes-Schwimmhalle verabschiedet. Die Initiative, die auf einen Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen…
Robeck und Flamma: Oberbürgermeister kann jederzeit ausschreiben! Vor zwei Wochen wurde bekannt, dass der Oberbürgermeister die Einstellung einer im Nachtragshaushalt 2025 beschlossenen Nachtkulturbeauftragten gestoppt hat. In der gestrigen Stadtratssitzung hat…
Laura Wahl: „Eltern und Schüler*innen warten auf den Start des Tickets.“ Irritiert nimmt die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass das Startdatum des Schüler*innentickets mit der Drucksache 1969/25 „Umsetzung…
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Robeck: Oberbürgermeister verschleppt Antidiskriminierungsstelle Der Erfurter Stadtrat hat im vergangenen Jahr ein Antidiskriminierungskonzept beschlossen, darunter als Sofortmaßnahme den Aufbau einer unabhängigen Antidiskriminierungsberatung bei einem geeigneten Träger. Im Februar hat der…
Laura Wahl: „Wichtiger Schritt für sozial gerechte Verkehrspolitik. Fehlende Staffelung ärgerlich.“ In einer Pressemitteilung am 7. Juli forderten die Grünen Oberbürgermeister Horn auf, endlich die lang angekündigte Anpassung der Bewohnerparkgebühren…
Robeck: „Senior*innenpass droht seine Ziele zu verfehlen“ Am kommenden Donnerstag möchte die Stadtverwaltung den Senior*innenpass vorstellen. Mit dem Nachtragshaushalt hat der Erfurter Stadtrat den Senior*innenpass unter einen Genehmigungsvorbehalt hinsichtlich des…
































