Gleich zu Beginn des Jahres startete die Grüne Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem Vorstand des Kreisverbandes mit einer Klausurtagung – mit dem Blick zurück auf das Erreichte und einem Konzeptionspapier, welches die Prioritäten für das Jahr 2017 festlegt.
Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Alexander Thumfart:
„Für das kommende Jahr werden wir unsere gesetzten Schwerpunkte in den Bereichen Umwelt, Bildung, Soziales und Kultur weiter voran bringen.
Damit Erfurt seine im Klimaschutzkonzept beschlossene CO2 Reduktion erreicht und um in den die Bereichen Mobilität, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz deutlich voran zu kommen hat die Grüne Fraktion einen Antrag für ein Maßnahmepaket gestellt. Dazu gehören u.a. die Errichtung einer Klimaschutz-Stiftung, ein verstärkter Radwegebau, der Ausbau von Solardächern sowie die Einführung des Jobticketes in der Verwaltung.
Ganz wichtig ist uns auch die Überarbeitung des Schulnetzplanes, hier geht es um die Sanierung bestehender Einrichtungen, vor allem aber um die Anpassung an die veränderten Bedarfe und die Voraussetzungen für notwendige Schulneubauten.
Froh sind wir, dass mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün der Jugendförderplan 2017-21 und seine Ausfinanzierung beschlossen wurde – ein wichtiges Signal an unsere Zukunft. Entscheidend wird zudem die gemeinsame Arbeit am Integrationskonzept für Erfurt sein.
Gute Rahmenbedingungen für die Kulturschaffenden der Stadt zu schaffen ist uns ein weiteres wichtiges Anliegen und wir werden wie in den letzten Jahren darauf dringen, dass die sowieso nicht hohe Förderung nicht unter das Niveau der letzten Jahre sinkt. Wir werden uns auch für gute Lösungen für das Margaretha Reichardt Haus, das Forum Konkrete Kunst, das Volkskundemuseum und das Kunsthaus einsetzen, für die die Verwaltung im Haushaltssicherungskonzept bereits die Einstellung der Förderung vorgesehen hatte, aber vom Stadtrat dafür keine Mehrheit erhielt.
Unbedingt nötig ist aber die zügige Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes durch die Stadtverwaltung. In den letzten beiden Jahren ist dies viel zu spät geschehen. Angekündigt hat der Oberbürgermeister die Vorlage eines Doppelhaushaltes für 2017 und 2018 für Anfang des Jahres. Wir werden ihn beim Wort nehmen.“
V.i.S.d.P.: Tely Büchner (0361 655 2030)
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