© Anne Marie Zang
Vergangenen Samstag wählten BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN Erfurt ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 26.05.2024. Die Partei tritt mit 50 vielfältig engagierten Personen an. Angeführt wird die Liste von Laura…
Wahl: Gründlichkeit statt Schnelligkeit – Aufarbeitung bleibt oberstes Gebot Zu den gestern von der Stadtspitze vorgestellten Eckpunkten zum wie weiter am Theater Erfurt erklärt Stadträtin Laura Wahl im Namen der…
Am heutigen Donnerstag, den 25. Januar findet der Gedenktag an Hartmut Balzke statt, der an diesem Tag 2003 von einem Neonazi brutal niedergeschlagen wurde und zwei Tage später an den Folgen des Angriffs verstarb. Als Grüne Fraktion erinnern wir an Hartmut Balzke und rufen zu der Gedenkveranstaltung der Initiative „Blinde Flecken“ auf, die 17 Uhr am Ilversgehofener Platz startet.
Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt Stellung zum Zwischenbericht und den Vorfällen von Machtmissbrauch am Erfurter Theater.
Sebastian Hilgenfeld, Mitglied im Werkausschuss Theater erklärt:
„Der Bericht der Anwaltskanzlei weist auf ein erschreckendes Ausmaß an Vorfällen von sexueller Belästigung und Missbrauchsvorwürfen am Theater hin. Wir sind allen Betroffenen und Zeug*innen dankbar, die mit ihrem Mut dazu beigetragen haben, diesen untragbaren Zustand offenzulegen. Dass die Stadtspitze personelle Konsequenzen am Theater zieht, ist unausweichlich.
Anlässlich der Presseinformation der Landeshauptstadt, dass die neue Verkehrsregelung in der Meienbergstraße nach dem Verkehrsversuch beibehalten werden soll, zeigt sich die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl, erfreut:
© Foto: Malte Richter | malteunterwegs.com
Mit über 330 Mitgliedern sind wir der größte Kreisverband der ParteiBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen. Zur dauerhaften Unterstützung unseresKreisverbandes suchen wir ab 01.02.2024 eine*n Geschäftsführer*in auf Minijob-Basis mit einem monatlichen Stundenumfang…
Zu der Debatte um eine Reform des Shopping-Tickets erklärt Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Der Vorschlag der CDU-Fraktion für 30 Minuten Gratisparken ist ungerecht und verfehlt sein Ziel. Während die EVAG-Ticketpreise in den letzten Jahren regelmäßig aus Kostengründen erhöht werden mussten, soll das Parken sogar günstiger werden. Das kann man keiner Straßenbahnnutzerin erklären.
Viele Erhebungen zeigen deutlich: der Einzelhandel wird dadurch gestärkt, dass eine angenehme Aufenthaltsqualität zu einer langen Verweildauer in der Innenstadt einlädt. Mehr Autos und kostenfreie Parkplätze sind kontraproduktiv, weil sie genau diese Aufenthaltsqualität reduzieren. Schließlich käme auch niemand jemals auf die Idee, Autos in Einkaufs-Malls reinzulassen. Diese Einkaufs-Malls sollen gerade entspanntes Schlendern und Einkaufen ermöglichen, das ist in der Innenstadt nicht anders.“
Am 4. Januar 2024 erschien oben genannter Artikel in der Thüringer Allgemeinen. Darin thematisieren die Vorstandsvorsitzenden der WBG „Einheit“ Herr Büttner und Herr Gottschalk gestiegene Baupreise sowie mangelnde Unterstützung durch das Stadtplanungsamt.
Vorangestellt muss Erwähnung finden, dass die WBG „Einheit“ mit ihrem genossenschaftlichen Ansatz ein dauerhafter Partner der Stadt Erfurt für die Versorgung der Erfurter*innen mit bezahlbarem Wohnraum ist. Die Vorstandsvorsitzenden haben sich mit ihrem jahrelangen Wirken in Erfurt und für ihre Mieter*innen verdient gemacht.
Am Mittwoch, den 13.12.2023 fand die letzte Stadtratssitzung des Jahres 2023 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche in Gänze auf unserer Seite abrufbar sind: https://gruene-erfurt.de/stadtrat/unsere-antraege/.
Zur Ankündigung von Oberbürgermeister Andreas Bausewein künftig Geflüchtete aufgrund des Wohnungsmangels in Zeltlagern unterbringen zu wollen, erklärt Jasper Robeck, Sprecher des Erfurt Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen:
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![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
