Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt hat am Dienstag, den 04. Juli, das Spitzenteam für die anstehende Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Im Rahmen einer Pressekonferenz haben sich die beiden Kandidat*innen mit Laura Wahl als Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl und David Maicher als Kandidat für die Oberbürgermeister*innenwahl vorgestellt.
In den vergangenen Jahren häuften sich Berichte, in denen über Gewalt- und Missbrauchstaten berichtet wurde. Auch die Nacht- und Clubkultur in Erfurt ist hiervon betroffen gewesen. In der Vergangenheit wurden entsprechende Gewaltvorfälle, rassistische und sexistische Vorfälle in Parks und Grünanlagen sowie die Verwendung von K.O.-Tropfen bekannt. Nicht zuletzt häuften sich erst kürzlich Vorfälle und Machtmissbrauch in der Musikszene in der medialen Berichterstattung. Dies ist ein ernstzunehmendes Problem.
Am Mittwoch, den 28.06.2023 fand die letzte Stadtratssitzung vor der diesjährigen Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Am 01. Juli 2023 startet das Modellprojekt „Kostenfreie Periodenprodukte in öffentlichen Einrichtungen“ in der Landeshauptstadt Erfurt. Im Rahmen dieses Modellprojekts werden entsprechende Spender an 10 Schulen, im Jugend-, Sozial- und im Bürgeramt installiert.
Vielen Dank an alle unsere Gäste, es war ein wunderbarer Sommerempfang mit Euch zusammen!
Unser besonderer Dank geht an unsere Bundesvorsitzende Ricarda Lang, an Doreen Denstädt – unsere Thüringer Ministerin für Migration und Justiz und Astrid Rothe-Beinlich für die inspirierenden politischen Beiträge. Und ein herzlicher Dank an Prof. Kai-Uwe Schierz für die Führung durchs Angermuseum, die SCHOTTE und den Kneipenchor Erfurt, die den Empfang rundum zu einem Erlebnis gemacht haben.
Die Fraktion Mehrwertstadt veröffentlichte heute eine Pressemitteilung, in der sie rassistische Wohnungsanzeigen, in denen Menschen mit Migrationshintergrund von der Bewerbung auf die Wohnung ausgeschlossen werden sollten, kritisiert und melden will.
Jasper Robeck: „Ordnungsdezernent muss ganzheitliche Konzeption vorlegen“
Wie der heutigen Tagespresse zu entnehmen ist, verstetigt und verlängert die Stadtverwaltung das Alkoholverbot am Erfurter Anger auf ein einheitlich ganztägiges Verbot von 6-17.30 Uhr an Wochentagen. Begründet wird dieses erweiterte Alkoholverbot mit den Öffnungszeiten des Kindergartens St. Ursula, welcher nach Abschluss Sanierungsarbeiten wieder über den Anger zugänglich ist.
Am Mittwoch, den 24.05.2023 fand die letzte Stadtratssitzung statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge.
Im Mai fanden verschiedene spannende Termine der Stadtratsfraktion und des Kreisverbandes statt. Darunter gab es das Erfurter Immobiliengespräch, wo es im die Herausforderungen der Wohnungswirtschaft und die Stellschrauben der Kommunalpolitik ging. Für die Immobilien- und Wohnungswirtschaft sind die aktuellen Krisen mit Inflation, steigenden Baupreisen und Lieferschwierigkeiten eine große Belastung. Zudem kommen die Anforderungen hinsichtlich klimaangepassten Wohnraums und Wohnumfelds sowie die Gebäudeenergie und Wärmeversorgung als weitere Aufgabe.
Die Bundesregierung hat die Deadline zur Einführung der Neuen Wohngemeinnützigkeit verpasst. Das Programm sollte bezahlbaren Wohnraum schaffen, indem es Wohnungsunternehmen, die sich zu dauerhaft günstigen Mieten verpflichten, Steuervorteile und Investitionszulagen gewährt.
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