Gleichberechtigung

Stadt Erfurt verliert über 26 Klageverfahren wegen Wartezeiten bis zu 5 Jahren

Robeck: OB Horn muss strukturelle Probleme in Erfurter Einbürgerungsbehörde lösen Die Erfurter Einbürgerungsbehörde im Standesamt ist seit Jahren massiv unterbesetzt. Daher können Wartezeiten bis zu 5 Jahren entstehen. Aktuell werden…

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Grüne Fraktion zum Aktionstag „NEIN zur Bezahlkarte“

Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt…

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Foto von Abby Anaday auf Unsplash

Zusätzliches Geld für Erfurter Ortsteile dank Windenergie

Aus einer Information der Erfurter Stadtverwaltung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr (DS 2537/24) geht hervor, dass dank der Gemeindebeteiligung durch das Erneuerbare-Energie-Gesetz in diesem Jahr…

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Einbürgerungsbehörde hat mindestens 26 Klageverfahren wegen Untätigkeit verloren

Robeck: Stadtverwaltung muss Personal weiter aufstocken Die Stadtverwaltung hat mindestens 26 Klageverfahren vor Gerichten verloren, die wegen Untätigkeit im Zusammenhang mit Einbürgerungsanträgen gestellt worden sind. Dies geht aus einer Anfrage…

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