Die Stadt Erfurt geht einen weiteren Schritt zu einem umfassenderen Tierschutz. Nachdem der Stadtrat im Frühjahr dem Antrag der Grünen, einen Tierschutzbeirat zu gründen, zustimmte, wurde im zuständigen Ausschuss nun die Satzung für das Gremium verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die abschließende Beratung und Einrichtung des Beirates am…
Eine aktuelle Anfrage der Stadrät*innen Laura Wahl und Jasper Robeck der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt offenbart: Übers gesamte Jahr gesehen sind die Erfurter Parkhäuser nur zu rund 2/3 ausgelastet. Lediglich an wenigen einzelnen Tagen führen Große- reignisse wie das Krämerbrückenfest und der Weihnachtsmarkt dazu, dass wegen großen Besuchsverkehrs die…
Letzte Woche noch wurde die ehemalige Gleichstellungsbeauftragte Mary-Ellen Witzmann auf der 28. Bundeskonferenz der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen „… für ihr Engagement für Betroffene von sexualisierter Gewalt geehrt“. Wie die lokale Tagespresse am 23.09.2024 berichtete, wurde diese bundesweite Ehrung begleitet von stehenden Ovationen für Witzmann während dieser Bundeskonferenz. Weiter hieß…
In diesem Jahr wurde die Verleihung des Titels Hochschulbotschafter*in beschlossen. Das Erfurter Modell ist in dieser Form deutschlandweit bisher einmalig. Auf Initiative der Bündnisgrünen Fraktion im Erfurter Stadtrat wurde gestern im Stadtrat im zweiten Schritt beschlossen, dass diese Stelle eng an den Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirat angebunden wird. Dazu erklärt Jasper…
Am heutigen Freitag starten die Erfurter Nachteulen nur für einzelne Wochenenden nach Schwierigkeiten bei der Ausschreibung im laufenden Jahr. Auch die Ausschreibung für 2025 steht noch aus. Dazu erklärt Laura Wahl, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Wir freuen uns über den Start der Erfurter Nachteulen. Wir haben jahrelang für…
Jasper Robeck: Ständige Arbeitsgruppe soll Kapazitäten schaffen, statt erneuter Drohszenarien In einem Pressebericht der TA Erfurt erneuert der Sozialamtsleiter der Landeshauptstadt die Möglichkeit, Zeltstädte für Geflüchtete zur errichten, sollte das…
Wahl: „Gründe für gläserne Decke gilt es ausführlich zu analysieren.“ Zu dem Artikel der Thüringer Allgemeinen, laut dem nach Personalwechseln nun fast alle öffentlichen oberen Führungspositionen in Erfurt in männlicher…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt legt für den kommenden Stadtrat einen Antrag zur Prüfung von Milieuschutzgebieten in Ilversgehofen, Krämpfer- und Johannesvorstadt oder Teilbereichen der entsprechenden Gründerzeitviertel an. Weitere Gebiete könnten perspektivisch folgen. Zunächst soll ein Planungsbüro mit der notwendigen Vorprüfung zum Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen beauftragt werden. Zur…
Eine Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen vom 4. Juli zufolge liegen der Landeshauptstadt Erfurt 519 Anträge nach dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht vor. Das übersteigt das Antragsaufkommen der vergangenen Jahre mit 272 (2021), 452 (2022) und 284 (1. Halbjahr 2024). Gleichwohl werden in Erfurt jährlich nur etwa 200 Einbürgerungen durchgeführt und die Anträge stauen sich. Dazu erklärt Jasper…
Heute findet 17 Uhr auf dem Erfurter Wenigemarkt eine Gedenkveranstaltung für Heinz Mädel statt. Mädel ist eines der drei bekannten Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 in Erfurt und wurde aus sozialdarwinistischen und queerfeindlichen Motiven von zwei rechten Täterinnen brutal zusammengeschlagen. Er verstarb am 1. Juli 1990 an seinen Verletzungen. Das Gedenken wird organisiert von der…
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![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
