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Katja Maurer wurde heute nicht zur neuen Sozialdezernentin der Landeshauptstadt gewählt, da sie nicht die eigene Mehrheit der sie tragenden Fraktionen auf sich vereinen konnte. Obwohl die Fraktionen CDU, Linke…
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Jasper Robeck: Landesregierung legt die Axt an den Erfurter Hochschulstandort an Im Thüringer Landtag steht derzeit der Gesetzentwurf zur Rahmenvereinbarung VI für die staatlichen Thüringer Hochschulen zur Diskussion. Im Moment…
Die Fraktionen SPD & PIRATEN, DIE LINKE, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gehen nach intensiven Verhandlungen und Gesprächen mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag in die Wahl der Beigeordneten am…
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Anlässlich eines aktuellen Antrags im Stadtrat Erfurt fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schutz der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte in städtischen Bädern. Ziel ist es, die Haus- und Badeordnung der SWE…
Robeck: Wer übernimmt Verantwortung für diesen politischen Skandal? Anlässlich der morgen stattfindenden Einbürgerungsfeier erklärt Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Migration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Wir beglückwünschen alle, die…
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Jasper Robeck: Klare Absage an Einsatz von KI bei Verhaltensmusteranalysen Morgen findet im Thüringer Landtag die Anhörung zum von der Brombeerregierung geplanten neuen Polizeiaufgabengesetz statt. Dieses hätte massive Folgen auch…
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Jasper Robeck: „Grüner Antrag aus dem Jahr 2023 wird umgesetzt“ Mit der Drucksache 0336/26 legt die Stadtverwaltung endlich die Neufassung der städtischen „Förderrichtlinie zur Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichem…
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Jasper Robeck: „Einhaltung von Versprechen ist Selbstverständlichkeit“ Der Verkehrsminister hat heute per Brief die Finanzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) in Aussicht gestellt. In dem Zusammenhang reklamiert die CDU-Landesregierung einen großen Verhandlungserfolg…
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Ramona Wuttig: Wir brauchen mehr und nicht weniger Schulsozialarbeit Der Erfurter Stadtrat soll diese Woche über den Antrag der Stadtverwaltung entscheiden, im bis 2027 geltenden Jugendförderplan die Vollfinanzierung der Schulsozialarbeit…
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Bohm, Robeck und Knopf: Schluss mit der Hängepartie zur Finanzierungsvereinbarung Thüringens Ministerpräsident Voigt trifft heute Bundesverkehrsminister Schnieder. Die grünen Stadtfraktionen in Erfurt, Weimar und Jena erwarten vom thüringischen Ministerpräsidenten, dass…
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