Geflüchtete

Grüne Fraktion zum Aktionstag „NEIN zur Bezahlkarte“

Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt…

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Erfurter Grüne zum Vorschlag von Zeltlagern

Jasper Robeck: Ständige Arbeitsgruppe soll Kapazitäten schaffen, statt erneuter Drohszenarien In einem Pressebericht der TA Erfurt erneuert der Sozialamtsleiter der Landeshauptstadt die Möglichkeit, Zeltstädte für Geflüchtete zur errichten, sollte das…

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Grüne Fraktion lehnt Bezahlkarte als Gängelungsinstrument ab

Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von…

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Sachliche Aufklärung statt populistischer Stimmungsmache

Für Verwunderung und Befremden sorgt derzeit eine dringliche Anfrage von Prof Dr. Dr. Pistner aus der CDU-Fraktion unter der reißerischen Überschrift: „Sexuelle Übergriffe und religiös motivierte Gewalt in Flüchtlingsunterkünften“ für…

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