Am Montag, den 3. Juni, unmittelbar nach Annahme der Stadtratsmandate, haben sich die sechs gewählten grünen Stadträt*innen zu ihrer ersten Fraktionssitzung im Erfurter Rathaus getroffen. Einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde…
Die Fraktion und der Erfurter Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen an diesem Montag Danke für das beste Ergebnis, das wir in Erfurt bei einer Kommunalwahl jemals erzielen konnten! Danke…
„Gewalt kann und darf niemals Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wir Grüne verurteilen diesen Brandanschlag aufs Schärfste.“
Monatelang haben die Bildungspolitischen Sprecher*innen über die Fraktion hinweg um einen Schulnetzplan gerungen und am Ende einen gemeinsamen Fahrplan vorgelegt.Dieser wurde gestern beschlossen und das ist gut so. Wir hätten…
©Julia Ströbel
Auch für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt hat der Endspurt zur Kommunal- und
Europawahl begonnen.
Wir Bündnisgrüne sprechen uns vehement gegen den Verkauf der Kommunalen Wohnungsgesellschaft an die Stadtwerke Erfurt GmbH aus.
Wir sagen laut und deutlich NEIN zu Sarrazin genauso wie zum Agieren von Stadtrat Oskar Helmerich, der damit rassistischen Ressentiments den Boden bereitet.
© Marcel Krummrich
Die Verbindung von Kunst und Grüner Politik greift auch der Erfurter Fotograf Marcel Krummrich in seiner Fotoserie auf. Geht es um Klischees für Grüne Politiker*innen sind der Kreativität keine Grenzen gesetzt, die Klaviatur reicht von Ökofanatiker*in und Sozialromantiker*in bis zu Gutmenschen und Linksgrün-Versifften.
Foto: Marcus Neumann | boombatze.media
Gestern war die Fraktionsvorsitzende der bayerischen Bündnisgrünen Katharina Schulze bei uns am Wahlkampfstand zu Gast und hat zusammen mit Umweltministerin Anja Siegesmund für die Europawahl geworben. Neben den Europawahlprogrammen haben…
Wir Grüne fordern den Oberbürgermeister auf, endlich die Zahlen für die Finanzierung auf den Tisch zu legen. Seit Monaten ist die Vorlage angekündigt, aber sie liegt immer noch nicht vor.
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Grüne Erfurt Instagram
![Wir finden, wer Verantwortung für sein Tier übernimmt, sollte weniger Hundesteuer zahlen 🐶
In Erfurt wird mit die höchste Hundesteuer in Thüringen fällig, deshalb wollen wir all die Hundehalter*innen entlasten, die eine Schulung für sich und ihren Hund machen. Wer seinen Hund gut kennt, hat auch im Stadtverkehr mehr Kontrolle oder gibt unwahrscheinlicher seinen Hund wieder ab.
Nach dem Vorbild in München soll für die freiwillige Leistung ein Jahr Hundesteuer (108 Euro beim Ersthund) erstattet werden. Denn für die Gesamtgesellschaft und die Stadt sinken die Folgekosten, wenn weniger Hunde Beißvorfälle haben, eingezogen werden müssen oder im Tierheim landen.
Im Januar diskutieren wir in der Stadt über unseren Vorschlag. Was denkt ihr?]()
Wir finden, wer Verantwortung für sein Tier übernimmt, sollte weniger Hundesteuer zahlen 🐶 In Erfurt wird mit die höchste Hundesteuer in Thüringen fällig, deshalb wollen wir all die Hundehalter*innen entlasten, die eine Schulung für sich und ihren Hund machen. Wer seinen Hund gut kennt, hat auch im Stadtverkehr mehr Kontrolle oder gibt unwahrscheinlicher seinen Hund wieder ab. Nach dem Vorbild in München soll für die freiwillige Leistung ein Jahr Hundesteuer (108 Euro beim Ersthund) erstattet werden. Denn für die Gesamtgesellschaft und die Stadt sinken die Folgekosten, wenn weniger Hunde Beißvorfälle haben, eingezogen werden müssen oder im Tierheim landen. Im Januar diskutieren wir in der Stadt über unseren Vorschlag. Was denkt ihr?15 Stunden ago![Erfolg im Stadtrat: Der Tierschutzbeirat kommt 🐭
Damit Tiere im Rathaus auch eine Lobby haben, gibt es ab dem kommenden Jahr einen Tierschutzbeirat. Dort sollen alle Tierschutzfragen besprochen werden, Tipps für den Tierschutz an die Öffentlichkeit gegeben werden und die Stadt beraten werden, wie wir die Lebewesen um uns herum besser schützen können oder was das Tierheim braucht.
Wir freuen uns, dass es bald los geht. Was wünscht ihr euch für den Tierschutz in Erfurt? 🤝]()
Erfolg im Stadtrat: Der Tierschutzbeirat kommt 🐭 Damit Tiere im Rathaus auch eine Lobby haben, gibt es ab dem kommenden Jahr einen Tierschutzbeirat. Dort sollen alle Tierschutzfragen besprochen werden, Tipps für den Tierschutz an die Öffentlichkeit gegeben werden und die Stadt beraten werden, wie wir die Lebewesen um uns herum besser schützen können oder was das Tierheim braucht. Wir freuen uns, dass es bald los geht. Was wünscht ihr euch für den Tierschutz in Erfurt? 🤝6 Tagen ago![Wir suchen dich!💚
Du bist ein Organisationstalent, bringst Leidenschaft für bündnisgrüne Politik und Lust auf Teamarbeit mit? Dann haben wir die perfekte Gelegenheit für dich! Denn für unseren Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt suchen wir zum neuen Jahr eine*n engagierte Kreisgeschäftsführer*in.🌻
👉 Alle Infos zur Stelle findest du auf gruene-erfurt.de -> Link in Bio!
Mach mit und gestalte grüne Politik in Erfurt mit uns. Wir freuen uns auf deine Bewerbung bis zum 11.12.2024💚✨
#GrüneErfurt #Jobangebot #Kreisgeschäftsführung #JetztBewerben #Erfurt #Erfurtjobs]()
Wir suchen dich!💚 Du bist ein Organisationstalent, bringst Leidenschaft für bündnisgrüne Politik und Lust auf Teamarbeit mit? Dann haben wir die perfekte Gelegenheit für dich! Denn für unseren Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt suchen wir zum neuen Jahr eine*n engagierte Kreisgeschäftsführer*in.🌻 👉 Alle Infos zur Stelle findest du auf gruene-erfurt.de -> Link in Bio! Mach mit und gestalte grüne Politik in Erfurt mit uns. Wir freuen uns auf deine Bewerbung bis zum 11.12.2024💚✨ #GrüneErfurt #Jobangebot #Kreisgeschäftsführung #JetztBewerben #Erfurt #Erfurtjobs7 Tagen ago![Ein Licht für jede Frau🕯️ Unter diesem Motto hat das Frauenzentrum @brennessel_erfurt gestern wieder ein würdiges Gedenken zum Tag gegen Gewalt an Frauen organisiert.
"Wie krass normalisiert sexuelle Gewalt nach wie vor ist, führt uns ja gerade mit erschreckender Brutalität der Fall Gisele Pelicot in Frankreich vor Augen. Die Aussagen, mit denen beteiligte Männer ihre Taten rechtfertigen oder die Aussagen, mit denen andere Frauen ihre Ehemänner zu schützen meinen, zeigen mehr als deutlich wie wirkmächtig partriarchale Gewaltstrukturen im wahrsten Sinne des Wortes auch 2024 noch sind!" - kurzer Auszug aus der Rede von Laura Wahl. 🤜🤛 Patriarchat zerschlagen!
#taggegengewaltanfrauen #orangetheworld #smashpatriarchy #stillneedingfeminism #metoo]()
![Ein Licht für jede Frau🕯️ Unter diesem Motto hat das Frauenzentrum @brennessel_erfurt gestern wieder ein würdiges Gedenken zum Tag gegen Gewalt an Frauen organisiert.
"Wie krass normalisiert sexuelle Gewalt nach wie vor ist, führt uns ja gerade mit erschreckender Brutalität der Fall Gisele Pelicot in Frankreich vor Augen. Die Aussagen, mit denen beteiligte Männer ihre Taten rechtfertigen oder die Aussagen, mit denen andere Frauen ihre Ehemänner zu schützen meinen, zeigen mehr als deutlich wie wirkmächtig partriarchale Gewaltstrukturen im wahrsten Sinne des Wortes auch 2024 noch sind!" - kurzer Auszug aus der Rede von Laura Wahl. 🤜🤛 Patriarchat zerschlagen!
#taggegengewaltanfrauen #orangetheworld #smashpatriarchy #stillneedingfeminism #metoo]()
Ein Licht für jede Frau🕯️ Unter diesem Motto hat das Frauenzentrum @brennessel_erfurt gestern wieder ein würdiges Gedenken zum Tag gegen Gewalt an Frauen organisiert. "Wie krass normalisiert sexuelle Gewalt nach wie vor ist, führt uns ja gerade mit erschreckender Brutalität der Fall Gisele Pelicot in Frankreich vor Augen. Die Aussagen, mit denen beteiligte Männer ihre Taten rechtfertigen oder die Aussagen, mit denen andere Frauen ihre Ehemänner zu schützen meinen, zeigen mehr als deutlich wie wirkmächtig partriarchale Gewaltstrukturen im wahrsten Sinne des Wortes auch 2024 noch sind!" - kurzer Auszug aus der Rede von Laura Wahl. 🤜🤛 Patriarchat zerschlagen! #taggegengewaltanfrauen #orangetheworld #smashpatriarchy #stillneedingfeminism #metoo1 Woche ago![Einbürgerungsbehörde hat mindestes 26 Klageverfahren wegen Untätigkeit verloren 🤷♂️
Seit Jahren macht die Situation in der Erfurter Einbürgerungsbehörde Menschen das Leben schwer. Teilweise gab es bis zu 5 Jahre Wartezeit auf die Bearbeitung von Anträgen. Für die Menschen, die deutsche Staatsbürger*innen werden wollen, hier geboren sind oder sich mühevoll integriert haben, eine Gängelung!
Die Untätigkeitsklagen sind jetzt die Quittung dafür. Die Stadt hat sehenden Auges viel zu spät und zu wenig Personal aufgestockt.
Wir kämpfen für mehr Personal und kürzere Wartezeiten 💪]()
Einbürgerungsbehörde hat mindestes 26 Klageverfahren wegen Untätigkeit verloren 🤷♂️ Seit Jahren macht die Situation in der Erfurter Einbürgerungsbehörde Menschen das Leben schwer. Teilweise gab es bis zu 5 Jahre Wartezeit auf die Bearbeitung von Anträgen. Für die Menschen, die deutsche Staatsbürger*innen werden wollen, hier geboren sind oder sich mühevoll integriert haben, eine Gängelung! Die Untätigkeitsklagen sind jetzt die Quittung dafür. Die Stadt hat sehenden Auges viel zu spät und zu wenig Personal aufgestockt. Wir kämpfen für mehr Personal und kürzere Wartezeiten 💪1 Woche ago![Wir sind jetzt 350!💚🤝
Die Menschen haben Lust auf eine Politik der Zuversicht, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt anstatt zu spalten und Klimaschutz ernst nimmt. Das zeigt die aktuelle Eintrittswelle nach dem Ende der Ampel-Koalition mehr als deutlich: Über 13.000 Menschen sind in den letzten 2 Wochen bundesweit neu Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geworden. Das ist ein fantastischer Mutmacher in Zeiten voller Krisen!
Auch hier in Erfurt werden wir beständig mehr. Vor genau 5 Jahren haben wir unser 250. Mitglied begrüßen können. Dieses Wachstum gibt Rückhalt und ist für uns zusätzlicher Ansporn für den Bundestagswahlkampf. Für den sind wir mit der Power vieler tausend neuer Mitglieder und Robert Habeck als Kanzlerkandidat bestens aufgestellt.✊🌻]()
Wir sind jetzt 350!💚🤝 Die Menschen haben Lust auf eine Politik der Zuversicht, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt anstatt zu spalten und Klimaschutz ernst nimmt. Das zeigt die aktuelle Eintrittswelle nach dem Ende der Ampel-Koalition mehr als deutlich: Über 13.000 Menschen sind in den letzten 2 Wochen bundesweit neu Mitglied bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geworden. Das ist ein fantastischer Mutmacher in Zeiten voller Krisen! Auch hier in Erfurt werden wir beständig mehr. Vor genau 5 Jahren haben wir unser 250. Mitglied begrüßen können. Dieses Wachstum gibt Rückhalt und ist für uns zusätzlicher Ansporn für den Bundestagswahlkampf. Für den sind wir mit der Power vieler tausend neuer Mitglieder und Robert Habeck als Kanzlerkandidat bestens aufgestellt.✊🌻2 Wochen ago![Hallo aus Wiesbaden! 💚
Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱
Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪
#BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf]()
![Hallo aus Wiesbaden! 💚
Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱
Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪
#BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf]()
![Hallo aus Wiesbaden! 💚
Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨
Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱
Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪
#BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf]()
Hallo aus Wiesbaden! 💚 Bei der #BDK50 sind Laura und Vincent als unsere Delegierten am Start zusammen mit Alexandra und David als Ersatzdelegierte. Auf dem Parteitag diskutieren wir, stimmen ab und wählen den Bundesvorstand. Eine ganz besondere Freude auf Bundesdelegiertenkonferenzen ist immer, grüne Freund*innen aus ganz Deutschland wiederzutreffen und sich auszutauschen.🍕✨ Wir sagen ganz herzlichen Glückwunsch an unsere neuen Bundesvorsitzenden @franziska.brantner und @fbanaszak – und den gerade wieder gewählten stellvertretenden Bundesvorsitzenden aus Jena, @heiknopf. Auf ein starkes Jahr voller grüner Impulse! 🌱 Wir sind bereit, die Ärmel hochzukrempeln. Let’s go! 💪 #BDK50 #BDK24 #GrüneErfurt #BündnisGrüne #WirMachenDas #WirsindderOsten #Winterwahlkampf3 Wochen ago![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."]()
Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊ Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht. Auszug aus ihrer Rede: "Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen. Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt. [...] Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert. Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen: Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte? Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf? Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“ Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."4 Wochen ago![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
![Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben:
✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben!
🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem
umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt.
🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt.
Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!]()
Morgen tagt wieder der Erfurter Stadtrat. Das sind die Themen, die wir als Fraktion eingebracht haben: ✊ Ein Jahr nach der erfolgten Kündigung der damaligen Gleichstellungsbeauftragten, gibt es zwar viele Rechtsstreits, doch keine Gerechtigkeit. Stadtrat und Oberbürgermeister sind aufgefordert, sich des Themas Schutz vor sexualisierter Gewalt auch weiterhin (selbst-)kritisch anzunehmen. Wir haben deshalb eine aktuelle Stunde angemeldet. Noch kann es hier keinen Schlussstrich geben! 🐈 Antrag Bildung eines Tierschutzbereirats. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem umfassenderen Schutz für alle Tiere in Erfurt. 🌻 Antrag zur Aufarbeitung rechter Gewalterfahrungen in DDR und Transformationszeit in Erfurt. Übrigens: Die Tagesordnung des Stadtrats können alle interessierten Bürger*innen auch auf www.buergerinfo.erfurt.de aufrufen. Wir haben euch den Link auch in die Bio gepackt!4 Wochen ago -
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Hilfe bei häuslicher Gewalt
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Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
