Wahl: „Unverantwortliche Politik nach dem populistischen Motto `Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass der Stadtrat in seiner Stellungnahme zum 2….
Gestern wurde im Stadtrat die Überarbeitung der Vergnügungssteuer beschlossen.
Auf grüne Initiative wurde, unter dem Titel ‚#clubsareculture: Vergnügungssteuersatzung überarbeiten‘ die dringend notwendig Überarbeitung auf die Tagesordnung gesetzt und zuvor über mehrere Wochen mit den Fraktionen beraten und diskutiert.
Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD, der statt einer Streichung der…
Jasper Robeck: Mit uns gibt es keine Bezahlkarte und keine Residenzpflicht durch die Hintertür Zum Stadtrat am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion beantragt, eine Bezahlkarte nach Sömmerdaer Modell einzuführen, womit…
Jasper Robeck: OVG-Urteil kann nicht unberücksichtigt bleiben Anlässlich des heutigen OVG-Urteils zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz erklärt Jasper Robeck, Stadtratsmitglied für Bündnis 90/Die Grünen: „Das Urteil rückt die…
Zahlreiche Kommunen haben sich in den vergangenen Monaten dazu entschieden, Leistungserschleichungen im kommunalen Nahverkehr nicht mehr strafrechtlich anzuzeigen sondern zivilrechtlich zu verfolgen, zuletzt auch Köln. Hintergrund ist, dass gegen Personen,…
Der Kreisverband Erfurt von Bündnis 90/Die Grünen sucht mit Arbeitsbeginn zum 15.05.2024 befristet bis zum 30.09.2024 eine*n Wahlkampfreferent*in auf Minijob-Basis. Wir erwarten: – Zuverlässigkeit – Belastbarkeit – Flexibilität – eigenständiges…
n mehrstündiger Sitzung befasste sich der Werkausschuss Theater gestern in einer Sondersitzung mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen von PwC Legal, die den Umgang der Stadt mit den Vorfällen mutmaßlichen Machtmissbrauchs am Theater überprüfen. Der Stadtrat hatte diese rechtliche Prüfung durchgesetzt. Stadträtin Laura Wahl ist irritiert von der Sitzung: „Die Werkausschuss…
Laura Wahl: „Bausewein muss vor der Wahl für Klarheit sorgen“ Die sog. Theater-Affäre belastet nicht nur das Theater selbst sondern sorgt auch für einen zunehmenden Vertrauensverlust in die Erfurter Stadtspitze….
Wahl: Es braucht einen konsequenten Fokus auf die Schaffung erschwinglicher Mietwohnungen. In die Debatte zu bezahlbarem Wohnraum in Erfurt mischt sich nun auch Stadträtin Laura Wahl ein. Im nächsten Stadtrat…
Robeck: Das ist der erste Schritt für ein ganzheitliches Stadttaubenmanagement Im Zusammenhang mit der heutigen Eröffnung des ersten städtischen, betreuten Taubenschlages erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Sprecher für Tierschutz…