Zum Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters Andreas Horn stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt ihre 10 Punkte für das 100 Tageprogramm des neuen Rathauschefs vor. In den vergangenen Jahren sind viele Entscheidungen verschoben, verlagert oder nicht getroffen worden. Daher können die ersten 100 Tage die Chance sein, rausgeschobene Herausforderungen für ein zukunftsfähiges und vielfältiges…
Am 09.06. findet die Europawahl und in Erfurt auch die Stichwahl der OB-Kandidaten statt. Dazu erklärt Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Der politische Stillstand der letzten Jahre in Erfurt muss beendet werden. Mit dieser Botschaft sind wir Bündnisgrüne in diesem Wahlkampf angetreten. Wir sind der Überzeugung…
Das Ergebnis der Stadtratswahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands B90/ DIE GRÜNEN Erfurt, wie folgt: „Wir Grüne sind enttäuscht von unserem Ergebnis. Der Verlust zweier Mandate ist ein Rückschlag für uns und wird unsere Arbeit in den nächsten Jahren deutlich schwerer machen. In der Zuspitzung des Oberbürgermeister…
Die Ergebnisse der Oberbürgermeisterinnenwahl kommentiert Thomas Schaefer, Sprecher des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wie folgt: “Klarer Verlierer der heutigen Wahl ist Andreas Bausewein. Unser Oberbürgermeisterkandidat David Maicher hat ein respektables Ergebnis errungen. Entscheidend für uns Grüne ist, dass wir mit einer starken Fraktion Politik im Erfurter Stadtrat gestalten können. Unsere…
Erfurter Grüne fordern Patenschaft für SeenotrettungsschiffWahl und Robeck: „Müssen einen Beitrag leisten gegen das Sterben im Mittelmeer“
Im Rahmen einer Versammlung haben die Erfurter Grünen heute mit Hannah Neumann (MdEP) die Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff durch die Landeshauptstadt Erfurt gefordert…
Jasper Robeck: Mit uns gibt es keine Bezahlkarte und keine Residenzpflicht durch die Hintertür Zum Stadtrat am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion beantragt, eine Bezahlkarte nach Sömmerdaer Modell einzuführen, womit…
Jasper Robeck: OVG-Urteil kann nicht unberücksichtigt bleiben Anlässlich des heutigen OVG-Urteils zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz erklärt Jasper Robeck, Stadtratsmitglied für Bündnis 90/Die Grünen: „Das Urteil rückt die…
Laura Wahl: „Bausewein muss vor der Wahl für Klarheit sorgen“ Die sog. Theater-Affäre belastet nicht nur das Theater selbst sondern sorgt auch für einen zunehmenden Vertrauensverlust in die Erfurter Stadtspitze….
Anlässlich der bevorstehenden Stadtratswahl hat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt ein Positionspapier zur Tierschutzpolitik der kommenden fünf Jahre veröffentlicht. Es enthält Forderungen zum Sachkundenachweis für Hundehalter*innen, zur Katzenschutzverordnung, einem Stadttaubenmanagement und zum Umgang mit Wild- und Nutztieren. Auch die Benennung einer*s Tierschutzbeauftragten als Anlaufstelle für Bürger*innen fordert der Kreisverband. Dazu erklärt…
Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt zur Fahrrad-Demo mit David Maicher am Samstag, den 27.04.2024 um 14.00 Uhr ein. Treffpunkt und Start sind am Willy-Brandt-Platz. Dazu erklärt der Oberbürgermeisterkandidat Maicher: „Trotz eines ständig steigenden Anteils des Radverkehrs und des erfolgreichen Radentscheids ist Erfurt immer noch kein sicheres Pflaster für…
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![Wir werden nicht locker lassen, bis Mary-Ellen Witzmann Gerechtigkeit erfahren hat, für den Mut den sie bewiesen hat.✊✊
Das hat unsere Fraktionsvorsitzende @lau.ra_wahl gestern in unserer aktuellen Stunde im Erfurter Stadtrat deutlich gemacht.
Auszug aus ihrer Rede:
"Es ist offensichtlich, dass der Wandel, der nun in der Arbeitskultur am Theater stattfinden kann, und den es offensichtlich brauchte, nur
dank dem Mut von Frau Witzmann passierte. Hätte sie nicht geschehenem Unrecht laut widersprochen, würde vermutlich heute noch ein System der Angst und Diskriminierung am Theater vorherrschen.
Diesen Mut hat die Gleichstellungsbeauftragte mit der Kündigung und der Aussicht auf jahrelange, kräftezehrende Gerichtsprozesse bezahlt.
[...]
Vor diesem Hintergrund empfinden wir als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Personalratsentscheidung mehr als unverständlich. Die Gründe sind mir schleierhaft, warum man eine gefundene Einigung, die in dieser Sache ein halbwegs akzeptables Ende für beide Seiten bedeutete hätte, torpediert.
Von daher bleiben für mich am Ende dieser aktuellen Stunden vor allem diese beiden Fragen:
Warum gab es bis heute eigentlich keine Entschuldigung im Namen der Stadt gegenüber betroffenen Mitarbeiterinnen, dass dies so lange geschehen konnte?
Und wie beheben wir die Ungerechtigkeit, dass Montavon nach wie vor riesen Geldbeträge von der Stadt bekommt, aber Frau Witzmann Prozesskosten zahlen darf?
Ungerechtes kann nicht ungeschehen gemacht werden. Aber anstatt jahrelanger Gerichtsprozesse mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragen, wäre eine faire Entschädigungszahlung die bessere Lösung. Soweit ich beurteilen kann, ist der gescheiterte Vergleich nicht das Verschulden des OB. Allerdings kann ein Rückschlag kein Grund sein, aufzuhören, eine Einigung zu finden. Schließlich haben Sie, Herr Oberbürgermeister in Ihrem 100 Tage-Plan sehr deutlich erklärt: „Ich werde daher eine gütliche Einigung mit Frau Witzmann suchen.“
Dies fordern wir weiterhin ein und dies fordern auch die Menschen dieser Stadt, wie ein Leserbrief von dieser Woche deutlich zeigt."](https://gruene-erfurt.de/wp-content/uploads/2024/07/466113658_548912314409939_4283625312974715564_n.jpg)
