Menschenwürde

Stadt Erfurt verliert über 26 Klageverfahren wegen Wartezeiten bis zu 5 Jahren

Robeck: OB Horn muss strukturelle Probleme in Erfurter Einbürgerungsbehörde lösen Die Erfurter Einbürgerungsbehörde im Standesamt ist seit Jahren massiv unterbesetzt. Daher können Wartezeiten bis zu 5 Jahren entstehen. Aktuell werden…

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Grüne Fraktion zum Aktionstag „NEIN zur Bezahlkarte“

Robeck: „Keine diskriminierende Bezahlkarte in Erfurt“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Nein zur Bezahlkarte“. In Thüringen plant die Landesregierung eine landesweit einheitliche Bezahlkarte. Die Stadt…

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Erfurter Grüne zum Nachtragshaushalt 2025

Robeck: „Fraktionen erledigen die Aufgaben vom Oberbürgermeister bei Kulturlotsin, Einbürgerung oder Seniorenpass“ Am heutigen Mittwoch verabschiedet der Erfurter Stadtrat den Nachtragshaushalt 2025 zur beschlossenen Haushaltssatzung 2024/25. Der vorgelegte Nachtragshaushalt „light“…

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Einbürgerungsbehörde hat mindestens 26 Klageverfahren wegen Untätigkeit verloren

Robeck: Stadtverwaltung muss Personal weiter aufstocken Die Stadtverwaltung hat mindestens 26 Klageverfahren vor Gerichten verloren, die wegen Untätigkeit im Zusammenhang mit Einbürgerungsanträgen gestellt worden sind. Dies geht aus einer Anfrage…

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Erfurter Grüne zum Vorschlag von Zeltlagern

Jasper Robeck: Ständige Arbeitsgruppe soll Kapazitäten schaffen, statt erneuter Drohszenarien In einem Pressebericht der TA Erfurt erneuert der Sozialamtsleiter der Landeshauptstadt die Möglichkeit, Zeltstädte für Geflüchtete zur errichten, sollte das…

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