Wahl: „Statt Halbierung ist eine Verdoppelung der Mittel für kommunalen Klimaschutz und Klimaanpassungen notwendig.“ Zur Unterzeichnung der Fortführung des Klimapaktes zwischen der Landesregierung und den Städten, Gemeinden und Kreisen für…
Pressemitteilung
Robeck: „Statt neue Leitungsstellen zu schaffen, sollte die Stadtverwaltung endlich die offenen Kulturstellen besetzen, die längst gebraucht werden.“ Nach Medienberichten des mdr Thüringen plant die Stadtverwaltung Erfurt die Einführung einer…
Robeck: „Verpackungssteuer soll bessere Essensqualität in Kitas und Schulen finanzieren“ Am heutigen Freitag haben die Fraktionen SPD, Mehrwertstadt und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erfurter Stadtrat ihre Initiative zur Einführung einer…
Robeck: „Willkürliche, wirkungslose Maßnahme“ Die Ordnungsdezernentin Heike Langguth hat bekannt gegeben, dass bereits ab dieser Woche ein Alkoholverbot vor der Kinder- und Jugendbibliothek in der Marktstraße 21 gilt. Dazu erklärt…
Laura Wahl: „Stadtratsbeschlüsse einfach einkassieren geht gar nicht!“ Mit einiger Verwunderung hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine heutige Meldung in der Thüringer Allgemeine vernommen, nach der die beschlossene Pollerlösung…
Erfurter Tierschutzbeitrat konstituiert Gestern hat sich der Erfurter Tierschutzbeirat konstituiert, der nach Beschluss des Stadtrates im vergangenen Jahr eingerichtet wurde. Zur Vorsitzenden wurde Katja Maurer und zum stellvertretenden Vorsitzenden Jasper…
Laura Wahl: „Wichtiges Signal: Menschen, die gegen Unrecht aufstehen, werden nicht allein gelassen!“ In einer Sondersitzung des Erfurter Hauptausschusses wurde soeben die Einigung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der ehemaligen…
Robeck: „Oberbürgermeister muss zum Krisengespräch mit der Polizei einladen“ Heute stellte die Opferberatung ezra die Fallzahlen 2024 für rechte, rassistische und antisemitische Gewalt in Thüringen vor. Mit 206 Taten wurden…
Robeck: „Migrationsministerin schafft Perspektivlosigkeit – trotz Aufnahmewille der Kommunen“ Heute gab die Thüringer Migrationsministerin bekannt, dass sie angewiesen hat, Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht mehr auf die Kommunen zu…
Maicher: „Infragestellung missachtet die umfangreiche Vorarbeit und die Beteiligung zahlreicher Akteure.“ Laut Berichterstattung des mdr möchte Dezernent Steffen Linnert maßgebliche Ergebnisse des Theatertransformationsprozesses wieder zurückdrehen. Er stellt auch die neue…